CH: Verkehrsobservatorium ist Realität – erster Bericht im Juni

Rund acht Jahre nach dem Beschluss im bilateralen Landverkehrsabkommen können «die politisch Verantwortlichen nun die Verkehrsentwicklung in dieser wichtigen Transitregion genau verfolgen», erklärte EU-Verkehrskommissar Jacques Barrot in Brüssel.

Friedli ist zufrieden
Auch Max Friedli, Direktor des Bundesamtes für Verkehr (BAV), äusserte sich zufrieden über die Aufnahme der Arbeiten. Das Observatorium wird jährliche Statistiken über die Entwicklung des Strassen- und Eisenbahnverkehrs in den Alpenländern zusammenstellen.

Durchgeführung dreier Unternehmen
Durchgeführt werden die Arbeiten nach einer öffentlichen Ausschreibung nun von einem Zusammenschluss dreier Unternehmen aus Zürich (Infras), Lyon (Isis) und Wien (Rosinak).

Erster Bericht im Juni
Ein erster Bericht soll gemäss den Angaben der EU-Kommission im Juni erstellt werden. Gemäss BAV-Sprecher Davide Demicheli werden Ende Jahr erstmals konkrete Statistiken vorliegen.

Zahlenmaterial für Schutzklauseln
Das Zahlenmaterial bildet die Grundlage, damit die Schweiz bei Störungen im alpenquerenden Schwerverkehr und gleichzeitig nicht ausgelasteter Bahnkapazität Schutzklauseln beanspruchen kann.

Festlegung der LSVA
Zudem wird das externe Büro den Gemischten Ausschuss künftig bei der Festlegung der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) unterstützen. Für 2008 ist eine Erhöhung bereits im Abkommen vorgesehen. Später müssen Bern und Brüssel diese aushandeln.

Kosten je zur Hälfte von der Schweiz und der EU
Die Kosten für das Observatorium werden je zur Hälfte von der Schweiz und der EU getragen. Im ersten Jahr ist ein Budget von 250’000 Euro (rund 400’000 CHF) geplant, für die Folgejahre jeweils 100’000 Euro (160’000 CHF).

Verzögerung wegen juristischer Probleme
Die Realisierung des Observatorium verzögerte sich wegen juristischen Problemen, etwa bei der Ausschreibung und dem Kostencontrolling beim gemeinsam von Bern und Brüssel vergebenen Auftrag. Zudem beklagte Friedli im Dezember 2005 auch die Verschleppung des Dossiers seitens der EU wegen der damals noch ausstehenden Einigung über die Kohäsionsmilliarde. (awp/mc/ab)