CH: Wichtigste Aufgabe ist Steigerung des Potenzialwachstums

So schreibt die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in ihrem Länderbericht zur Schweiz. Die Organisation mahnt die Eidgenossenschaft zu handeln. Gemäss Schreiben dürfte die Schweizer Wirtschaft 2005 um rund 1,25% gewachsen sein. Der private Konsum sei in den Jahren 2004 und 2005 «nur mässig» angestiegen, weil die Unternehmen bei der Rekrutierung zur Vorsicht geneigt hätten.

Steigerung des Potenzialwachstums
Die wirtschaftliche Dynamik dürfte sich im zweiten Semester 2005 stabilisiert haben, so dass das BIP in den Jahren 2006 und 2007 um 1,75% resp. 1,75% wachsen und somit das Potenzialwachstum von rund 1,25% überschreiten könnte. «Die Steigerung des Potenzialwachstums, das innerhalb der OECD zu den schwächsten gehört, ist die wichtigste Aufgabe, worüber Einigkeit besteht», heisst es im Bericht.

Trendwachstum verlangsamt sich zunhemend
Ohne signifikante Produktivitätssteigerung werde sich das Trendwachstum wegen des Alterungsprozesses in der Bevölkerung weiter verlangsamen, warnt die Organisation. Das wiederum würde den Ausgabendruck in den öffentlichen Haushalten weiter erhöhen. Die hiesigen Behörden seien somit angehalten, einerseits die Wachstumsleistung zu steigern und andererseits die Kontrolle über die öffentlichen Ausgaben zu verbessern.

Revisionen sind nötig
Um die Wettbewerbskultur zu fördern, sei es wichtig, die von den Behörden vorgeschlagenen Massnahmen umzusetzen, hält die OECD weiter fest. Im Vordergrund stehen dabei die Revision des Binnenmarktgesetztes zur Beseitigung von Schweiz-internen Schranken sowie um Reformen im Elektrizitäts- und Landwirtschaftsbereich. Im Telekommunikationsbereich seien zudem die Reformen zu beschleunigen.

Rahmenbedingungen verbessern
Im Bereich des Erhalts der innovativen Leistungen rät die OECD der Schweiz, die Rahmenbedingungen zu verbessern, dies insbesondere durch einen erhöhten Wettbewerb und den Abbau von administrativen Auflagen. Auch das Universitätssystem sei effizienter zu gestalten. (awp/mc/ab)