China plant massive Staatsausgaben – Acht Prozent als Wachstumsziel

Ein hohes Wachstum sei unbedingt notwendig, um genug Arbeitsplätze zu schaffen, die Einkommen zu erhöhen und «soziale Stabilität zu sichern», sagte Wen Jiabao vor den 3000 Delegierten in der Grossen Halle des Volkes.

5 – 7 % Wachstum laut Experten realistisch
Das hohe Wachstumsziel von acht Prozent dürfte allerdings schwer zu erreichen sein, verlautete aus Regierungskreisen. Experten rechnen nur mit fünf bis sieben Prozent Wachstum und sahen Zweckoptimismus hinter der Ankündigung. In dem parallel vorgelegten Bericht der Entwicklungs- und Reformkommission, dem obersten Wirtschaftsorgan, hiess es entsprechend, die Vorgabe von acht Prozent «zielt vor allem darauf ab, zu verhindern, dass die Wachstumsrate zu stark fällt».

Heimische Nachfrage muss eingebrochenen Export auffangen
Chinas Regierungschef warnte vor einem besonders schwierigen Jahr. «Die Aufgaben sind mühselig und gewaltig.» Mit einer Ankurbelung der heimischen Nachfrage müsse der drastische Rückgang der Exporte aufgefangen und die Wirtschaft wiederbelebt werden. Er erläuterte das vorgelegte Konjunkturprogramm mit einem Umfang von umgerechnet mehr als 400 Milliarden Euro, stellte massive Steuererleichterungen und einen Ausbau des Sozialversicherungssystems in Aussicht. (awp/mc/pg/02)