Nach dem Haushaltsentwurf, der am Mittwoch zum Auftakt der diesjährigen Tagung des Volkskongresses in Beijing vorgelegt wurde, liegt der erwartete Betrag um 20 Milliarden Yuan unter dem tatsächlichen Defizit des Vorjahres. Die am Vortag verkündete starke Steigerung des Militärhaushalts um 17,6 Prozent auf 409 Milliarden Yuan (37,8 Milliarden Euro) liegt dem Haushalt zufolge auf dem Niveau der gesamten Ausgabensteigerung der Zentralregierung um 17,8 Prozent.
Mehr Ausgaben für Bildung und Umwelt
Die Ausgaben für Bildung sollen überdurchschnittlich um 45,1 Prozent auf 156 Milliarden Yuan (14 Milliarden Euro) gesteigert werden. Für den Umweltschutz sollen mit 102 Milliarden Yuan (9 Milliarden Euro) 31 Prozent mehr als im Vorjahr ausgegeben werden. Schneller als die Gesamtausgaben steigen auch die Zuwendungen für das Sozialnetz, die Förderung von Beschäftigung und das Gesundheitswesen. Die Zuschüsse für Bauern sollen um 23 Prozent auf 133 Milliarden Yuan (12,3 Milliarden Euro) steigen.
Investitionen in ländliche Gebiete
Die Investitionen der Zentralregierung konzentrierten sich auf die Lebens- und Arbeitsbedingungen auf dem rückständigen Lande, Wasser- und Umweltschutzprojekte, die soziale Entwicklung und grosse Infrastrukturprojekte, heisst es im Haushalt. Der Entwurf, der von den knapp 3.000 Delegierten zum Ende der zweiwöchigen Tagung angenommen wird, wurde auf der Grundlage eines geplanten Wirtschaftswachstums von acht Prozent und einer Inflation von weniger als 4,8 Prozent erarbeitet. Die Weltbank erwartet aber ein Wachstum von 9,6 Prozent. Auch dürfte die Inflation diesen Monat acht Prozent erreichen. (awp/mc/ps)