Deiss: Mit Wettbewerb Konsequenzen der Wachstumsschwäche begegnen

Als Konsequenzen der Wachstumsschwäche erachtet Deiss die verschärften Verteilungskonflikte in der Sozialpolitik oder bei konkurrierenden Staatsaufgaben, aber auch die belastenden Auswirkungen der demographischen Entwicklung auf die Staatsfinanzen erwähnte der Volkswirtschaftsminister.

Wer stehen bleibt, fällt zurück
Dass Menschen in China, Indien, Brasilien oder Osteuropa einen Lebensstandard anstreben, wie wir ihn haben, sei gut, so Deiss. Allerdings zwinge uns dies noch besser zu werden. «Wer im europäischen und erst recht im globalen Wettbewerb stehen bleibt, fällt zwangsläufig zurück.»

Aussenwirtschaftspolitik setzt an der Binnenwirtschaft an
Der Bundesrat wolle somit zur Stärkung des Wachstums und zur Sicherung der Nachhaltigkeit den Wettbewerb auf dem Binnenmarkt forcieren, die Integration in die Weltwirtschaft vorantreiben, die Erwerbsbeteiligung erhalten und das wettbewerbsfähige Bildungssystem erhalten, so Deiss weiter. Dieser Strategie liege die Erkenntnis zugrunde, dass eine erfolgreiche und interessengeleitete Aussenwirtschaftspolitik bei der Binnenwirtschaft ansetze.

Die Tendenz nach dem bilateralen Weg
Deiss verwies in seinem Referat auf die Tendenz von Staaten, angesichts der ins Stocken geratenen WTO-Verhandlungen vermehrt den bilateralen Weg zu suchen. Die Schweiz habe ein vitales Interesse an möglichst umfassenden Abkommen mit wirtschaftlich starken Partnern, was die jüngst geführten explorativen Gespräche mit den USA im Bereich eines Freihandelsabkommens erkläre. Ähnliche Diskussionen seien mit einigen weiteren Ländern wie Japan geplant oder bereits im Gange, so der Bundesrat. (awp/mc/ab)