Deutschland erst 2013 wieder auf Wohlstandsniveau von 2008?

«Wohl nicht vor 2013» werde Deutschland wieder auf dem Stand von 2008 sein. Und es bestehe «die Gefahr, dass die Wirtschaft im Trend in der kommenden Dekade langsamer wächst als in den vergangenen Jahrzehnten». Pessimistisch machten ihn die Folgen der Krise, aber auch zum Beispiel die Entwicklung in Schwellenländern; diese könnten Investitionsgüter künftig teilweise selbst produzieren – zum Nachteil der Exportnation Deutschland.

Talsohle erreicht
Angesichts des leichten Wachstums der deutschen Wirtschaft im zweiten Quartal sieht Weber zwar die Talsohle erreicht, aber «was wir jetzt an Erholung sehen, ist zu einem Grossteil auf die staatlichen Stützungsmassnahmen – die lockere Geldpolitik, die Hilfen für den Bankensektor und die Konjunkturprogramme – zurückzuführen». Er sei noch nicht davon überzeugt, dass die Erholung nachhaltig sei.

«Wirtschaft steht noch nicht auf eigenen Beinen»
«Die Wirtschaft steht noch nicht auf eigenen Beinen», warnte Weber. Es sei daher «noch zu früh, um die Stützungsmassnahmen zurückzunehmen». Die Gefahr eines vorübergehenden Rückschlags sei hoch. Einer der Belastungsfaktoren für die weitere Entwicklung sei der Arbeitsmarkt. Dort erwarte die Bundesbank «den Tiefpunkt erst für den Winter 2010/2011», sagte Weber. «Dann dürfte es deutlich mehr als vier Millionen Arbeitslose geben.» Die alte Höchstmarke von fünf Millionen Arbeitslosen werde aber nicht erreicht.

Ausgabenkürzungen vorrangig
Die aktuelle Diskussion über Steuersenkungen sei «eher für eine theoretische Grundsatzdebatte als eine Debatte über politisch Machbares», sagte Weber. Die Konsolidierung der öffentlichen Finanzen vor allem mit Hilfe harter Ausgabenkürzungen müsse Vorrang habe. «Raum für Steuersenkungen gibt es nur, wenn der Staat seine Ausgaben zuvor deutlich gesenkt hat.» Allerdings könne die Konsolidierung «frühestens gegen Ende 2010, wahrscheinlich jedoch erst 2011 angegangen werden», wenn sie die Konjunktur nicht abwürgen solle.

Einhaltung von Schuldenregeln 
Die Politik sieht der Bundesbankpräsident bei der Konsolidierung unter enormem Zeitdruck. «Die Rückführung der Nettoneuverschuldung muss das beherrschende Thema für die zweite Hälfte der Legislaturperiode sein», sagte Weber, der in der Finanzkrise einer der engsten Berater der Grossen Koalition ist. «Die Regierung muss das Defizit noch schneller verringern, als es die Vorschriften der EU und die ab 2016 für den Bund geltende neue Schuldenregel im Grundgesetz vorschreiben. Wir reden hier von wenigen Jahren», sagte Weber. (awp/mc/ps/14)