Gegen Bundesarbeitsministerin von der Leyen (CDU) sprechen Widerstände in der Union – und das Problem, sie in ihrem Schlüsselressort zu ersetzen. «Der Gedankenprozess ist weit gediehen», hiess es am Mittag in Koalitionskreisen. Für Wulff (CDU) müsste kurzfristig eine Nachfolge in Niedersachsen gefunden werden. «Die Gespräche werden konstruktiv geführt», sagte FDP-Chef Guido Westerwelle in Berlin. Es gebe keinen Zweifel daran, dass die Koalition einen gemeinsamen Kandidaten nominieren werde, betonte der Aussenminister und Vizekanzler.
Wahl am 30. Juni
Am Abend wollte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Unions-Ministerpräsidenten beraten. Dabei könnte die CDU-Chefin ihre Entscheidung über die Köhler-Nachfolge präsentieren. Westerwelle wollte am Abend mit den Vize-Ministerpräsidenten der von seiner Partei mitregierten Länder sprechen. Formal entscheiden die Parteigremien über einen Kandidaten als Köhler-Nachfolger. In der CSU hiess es, dass auch Wulff von der Partei als Präsidentschaftskandidat mitgetragen werden könne. Von der FDP hat Merkel ebenfalls freie Hand für einen Vorschlag bekommen. Am 30. Juni soll der neue Präsident von der Bundesversammlung gewählt werden – sie besteht aus 622 Bundestagsabgeordneten und 622 Ländervertretern.
Bedenken gegen von der Leyen
Grünen-Chef Cem Özdemir warnte im Nachrichtensender n-tv: «Frau Merkel ist aufgefordert, hier nicht Parteipolitik zu machen.» FDP-Fraktionsvize Jürgen Koppelin hatte im Inforadio Bedenken gegen von der Leyen angemeldet. Sie sei in bestimmten Bereichen durchsetzungsfähig, aber für die jüngere Generation ein «Antityp». Er begründete dies mit ihren Plänen als Familienministerin zum Sperren von Internetseiten. Das Ziel der schwarz-gelben Koalition ist es, die Köhler-Nachfolge bis zum Wochenende zu regeln. Am Sonntag und Montag will das Bundeskabinett bei einer Klausur über die Sparpläne beraten. Merkel hatte angekündigt, eine Persönlichkeit zu finden, die «eine Chance hat, von allen akzeptiert zu werden». (awp/mc/ps/20)