Das Eidg. Finanzdepartement (EFD) veröffentlichte am Montag eine Statistik über die Arbeitstage, die im schweizerischen Mittel 2007 für die Bezahlung von Steuern, Abgaben und obligatorischen Sozialversicherungen aufgewendet werden müssen. 1958 fiel der «Tag der erfüllten Steuerpflicht» noch auf den 22. Februar. Dieser Tag entspricht der so genannten Fiskalquote, die den Anteil der durch den Fiskus beanspruchten Wertschöpfung misst. 1990 lag dieser Wert bei 26% und stieg bis 2000 auf 30,5% an. Im letzten Jahr stand er noch bei 29,8%. Bis Ende Jahr sollte er laut EFD auf 29,2% sinken.
Fiskalquote
Die Fiskalquote teilt sich auf die drei Staatsebenen und die Sozialversicherungen auf. In diesem Jahr beträgt jene des Bundes rund 10% des Bruttoinlandprodukts (BIP), jene der Kantone rund 7%, der Gemeinden rund 5% und der obligatorischen Sozialversicherungen etwa 7%. Wenn in die Fiskalquote die SUVA-Prämien, die obligatorische Krankenversicherung, die obligatorische berufliche Vorsorge und die Beiträge an die Familienausgleichskassen dazugerechnet werden, steigt die Belastung des Durchschnittsbürgers nach den Berechnungen des EFD auf etwa 40% des BIP.
Günstige Entwicklung der Bundesfinanzen
Die günstige Entwicklung der Bundesfinanzen seit 2006 widerspiegle die erfolgreichen Anstrengungen zur Konsolidierung der öffentlichen Haushalte, kommentiert das EFD. Eine dauerhafte Sanierung der Finanzen sei angesichts der demografischen Entwicklungen aber noch nicht gesichert. Nicht zufrieden mit den Zahlen der EFD-Statistik sind die jungfreisinnigen schweiz jfs. Vom 1. Januar bis zum 16. April hätten die Schweizer Bürgerinnen und Bürger «einzig und allein für den Staat geschuftet». Die Aufgabenverzichtsplanung müsse forciert und mutig angegangen werden, heisst es in einem Communiqué. (awp/mc/gh)