Ebay muss sich Milliardenklage stellen
Als Begründung machte XPRT Ventures geltend, dass das Auktionshaus ein von der Firma geschütztes Verfahren für Online-Bezahlsysteme einsetze. Eine Ebay-Sprecherin sagte am Mittwoch, die Klage werde geprüft. Man gehe aber davon aus, dass sie unbegründet sei. Das Internetunternehmen werde sich dagegen entschieden zur Wehr setzen.
Vorwurf: Sechs Patente unrechtmässig verwendet
Laut der Klageschrift hat XPRT im Jahr 2001 Ebay ein spezielles Online-Bezahlverfahren vorgestellt. Ebay habe dafür eine Geheimhaltungserklärung abgegeben. Zu dieser Zeit verlor das Auktionshaus mit seinem eigenen Bezahldienst Billpoint viel Geld. 2002 kaufte Ebay schliesslich das noch heute verwendete Paypal. XPRT wirft Ebay nun vor, in seinem Bezahldienst sechs Patente unrechtmässig zu verwenden. Die Klage wurde bei einem Bezirksgericht im US-Staat Delaware eingereicht.
«Patenttrollen»
Immer wieder tauchen kleine Firmen aus dem Nichts auf und verlangen hohe Summen von grossen Konzernen. Einige Unternehmen haben sich sogar darauf spezialisiert, aus allgemein gefassten oder streitbaren Patenten Profit zu schlagen. In der Branche wird von «Patenttrollen» gesprochen. Erst vor wenigen Tagen hat die Patentrechte-Firma NTP Klagen gegen die Smartphone-Hersteller Apple, Google, Microsoft, HTC, LG und Motorola eingereicht. Angeblich benutzen die Konzerne widerrechtlich eine Technologie zur Weiterleitung von E-Mails. Mit der Masche hat NTP vor vier Jahren vom Blackberry-Hersteller Research In Motion (RIM) 612,5 Millionen Dollar erstritten. (awp/mc/ps/11)
