Die auf dem bilateralen Weg ausgehandelten Abkommen genügten, heisst es in einer Studie des Wirtschaftsdachverbandes economiesuisse. Dank dem konsequent verfolgtem bilateralem Weg verfüge die Schweiz über viele gute Abkommen mit der EU, welche die meisten Anliegen der Wirtschaft abdecken, heisst es in der Studie. Die offenen Probleme mit der EU sollen im gegenseitigen Interesse und auf pragmatische Weise gelöst werden.
Diskriminierungsfreier Zugang zum EU-Binnenmarkt
Im Hinblick auf die geplante Veröffentlichung einer neuen europapolitischen Standortbestimmung des Bundesrates Mitte dieses Jahres hat economiesuisse die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU analysiert. Die entsprechenden Überlegungen sind in einem Positionspapier festgehalten, das am Dienstag veröffentlicht wurde. In dieser Auslegeordnung werden verschiedene Zukunftsszenarien des Verhältnisses zur EU ausgeleuchtet. Nach Ansicht von economiesuisse ist ein EU-Beitritt keine Option. Nach den beiden europapolitischen Volksabstimmungen von 2005 verfüge die Schweizer Wirtschaft über einen weitgehend diskriminierungsfreien Zugang zum EU-Binnenmarkt.
Institutionelle und wirtschaftspolitische Probleme
Dem Effizienzgewinn bei einem Beitritt stünden zahlreiche institutionelle und wirtschaftspolitische Probleme gegenüber. Ein Beitritt hätte nicht nur kaum lösbare staatspolitische Auswirkungen, sondern würde auch die Geld- und Währungspolitik negativ tangieren. Der gut funktionierende schweizerische Arbeitsmarkt würde mit Auflagen belastet, die nachteilige Auswirkungen auf die Beschäftigung haben würden. Ähnliches gelte für die Sozialpolitik. (awp/mc/pg)