ElCom: Swissgrid muss Netznutzungstarife 2010 senken

So lautet das Verdikt der ElCom vom Montag. Zu diesem Schluss gelangte das Organ für die Strompreisüberwachung nach einer ersten Überprüfung der Tarife. Insgesamt würden die geplanten Tarife laut ElCom rund 75 Millionen Franken höher ausfallen als im laufenden Jahr. Die angeordnete Senkung betrifft nur einen Teil der Tariferhöhungen. Es handle sich um eine vorsorgliche Massnahme, die beim Bundesverwaltungsgericht angefochten werden kann, allerdings ohne aufschiebende Wirkung.

Jahr ohne Strompreis-Erhöhung angestrebt
Die ElCom strebe ein Jahr ohne Strompreis-Erhöhung an, sagte ElCom-Sekretär Renato Tami auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA. «Es gibt keinen Grund, dass der Preis steigen sollte.» Bei den Netznutzungsgebühren ist die ElCom zwar bereit, eine Erhöhung um 7 Prozent zu akzeptieren. Jedoch müssten als Ausgleich die Preise im regionalen Übertragungsnetz sinken.

Publikation des Tarifs für Systemdienstleistungen verlangt
Noch nicht enthalten in den swissgrid-Tarifen sind die Kosten für die Systemdienstleistungen, mit der die Stromversorgung bei Unterbrüchen gesichert würde. Damit auch deren Wirkung auf den Strompreis eingeschätzt werden kann, verlangt die ElCom, dass die entsprechenden Tarife bis Ende Juli publiziert werden. Die Verteiler müssten diese Kosten in ihre Kalkulationen einbeziehen.

Swissgrid will ElCom-Verfügung prüfen
Swissgrid will die Verfügung der ElCom im Detail prüfen, wie sie mitteilte. Sie begrüsse grundsätzlich eine rasche Klärung der Tarife für 2010 und werde dafür alle notwendigen Anstrengungen unternehmen. Bei der Präsentation der Tarife im Mai hielt swissgrid fest, dass die Endkunden nur geringe Auswirkungen spüren würden: Die Netznutzungsgebühren machten nur rund 9% des Strompreises aus. Die Erhöhung begründete swissgrid mit höheren Kosten, welche die Eigentümer der Netze deklariert hätten.

Numnehr jährliches Schauspiel?
Bereits die Stromtarife für 2009 waren heftig umstritten. Die ElCom nahm damals schon die Netznutzungsgebühren ins Visier. Die ursprünglich angekündigte Preiserhöung wurde hauptsächlich mit einer neuen gesetzlichen Grundlage für die Berechnung der Netznutzungsgebühren und neuen Abgaben begründet. Eine Verordnungsänderung bildete die Grundlage für die spätere Anpassung der Tarife. Im März verlangte die ElCom, dass die Tarife des Übertragungsnetzes für das laufende Jahr um rund 40% gesenkt werden müssen. Gegen diesen Entscheid ist eine Beschwerde hängig, die swissgrid und andere Betreiber beim Bundesverwaltungsgericht einreichen. (awp/mc/ps/27)