2009 waren es allerdings noch 14,3 Prozent, womit Irland zu den grössten Schuldensündern der EU zählte. Details des langfristigen Sparprogramms will Irland Mitte November vorlegen. Auch das neue portugiesische Sparpaket stiess beim informellen Treffen der EU-Finanzminister auf Wohlwollen. Laut Juncker kann Lissabon mit den ergriffenen Sparmassnahmen die angekündigten Defizitziele von 7,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) in diesem und 4,6 Prozent 2011 erreichen.
Portugal kündigt neue Massnahmen an
Das ebenfalls hoch verschuldete Portugal hatte am Vorabend des Treffens überraschend neue Massnahmen zur Budgetsanierung angekündigt. Bereits im März hatte Portugal ein «Programm für Stabilisierung und Wachstum» bekanntgegeben, mit dem das Rekord-Haushaltsdefizit von 9,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (2009) gedrückt werden soll. Der portugiesische Finanzminister Fernando Teixeira dos Santos warnte vor Panik: «Wir haben immer gesagt, dass wir alles nötige tun werden, es gibt keinen Grund für einen Alarm.»
Ministertreffen: Schuldenkrise im Fokus
Vor dem Hintergrund der neu aufgeflammten Schuldenkrise sind die Finanzminister des Eurogebiets am Donnerstag in Brüssel zu einer informellen Konferenz zusammengekommen. Die obersten Kassenhüter der Eurozone sprechen über die neuen Krisenfälle, berichteten Diplomaten. Beschlüsse werden nicht erwartet. Allerdings sind die Minister des Eurolandes – wenige Monate nach der Rettung Griechenlands vor dem Staatsbankrott – in höchster Sorge über die sich zuspitzenden Haushaltsprobleme in anderen EU-Ländern.
Sorgenkinder Portugal, Irland und Spanien
Das hoch verschuldete Portugal hatte am Vorabend des Treffens überraschend neue Massnahmen zur Budgetsanierung angekündigt. In Irland müssen weitere Milliarden in das angeschlagene Bankensystem gepumpt werden. Beide Euro-Länder bezahlen bereits hohe Risikoprämien für ihre langfristigen Staatsanleihen. Bei der Ratingagentur Moody’s verlor Spanien wegen schwacher Wachstumsaussichten die Bestnote «Aaa».
Irlands Probleme lenken Aufmerksamkeit auf Portugal
EU-Währungskommissar Olli Rehn äusserte sich besorgt über die Lage in Portugal. Er sagte aber, die nun ergriffenen Sparmassnahmen gingen in die richtige Richtung. Der portugiesische Finanzminister Fernando Teixeira dos Santos warnte vor Panik: «Wir haben immer gesagt, dass wir alles nötige tun werden, es gibt keinen Grund für einen Alarm.» Er fügte hinzu, die irischen Probleme hätten die Aufmerksamkeit auf Portugal gezogen.
Irlands Regierung «in der Lage ihre Probleme alleine zu lösen»
Der Vorsitzende der Ministerrunde, Luxemburgs Jean-Claude Juncker, sagte: «Ich glaube nicht, dass Irland sich an den Europäischen Rettungsfonds wenden muss, weil die Regierung Der Hilfsfonds zur Untersützung klammer Staaten mit Sitz in Luxemburg war nach der griechischen Schuldenkrise im Mai installiert worden. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble wird in Brüssel von seinem Staatssekretär Jörg Asmussen vertreten. (awp/mc/ss/24)