Die Kommission werde die Sanierungspläne der Banken prüfen und könne die Umstrukturierung oder Schliessung anordnen, hiess es am Dienstag in Brüssel. «Anglo Irish Bank und INBS sind verpflichtet, Anfang 2011 einen Plan für ihre geordnete Auflösung vorzulegen», sagte EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia. Die Entscheidung hänge davon ab, ob die Bank ohne Steuergeld wieder rentabel arbeiten könne, die Anteilseigner an den Kosten beteiligt und die Bank schrumpft.
Milliardenspritzen
Die Finanzspritzen seien nötig, um die Finanzstabilität in Irland zu wahren. «Der irische Bankensektor durchläuft derzeit eine tiefe Krise», betonte Almunia. Die Anglo Irish Bank darf demnach zum vierten Mal seit Ausbruch der Finanzkrise frisches Kapital bekommen und bis zu 4,96 Milliarden Euro erhalten. Zur Rettung der Bausparkasse Irish Nationwide Building Society (INBS) dürfen weitere 2,7 Milliarden Euro Steuergelder fliessen. Auch die Allied Irish Bank darf ihren Kapitalbedarf bis Ende 2010 mit staatlichem Geld decken.
S&P stuft Anglo Irish auf Ramschniveau ab
Die Kreditinstitute waren weiter unter Druck geraten, nachdem die Ratingagentur Standard & Poor’s vor wenigen Tagen das Rating der Anglo Irish auf Ramschniveau herabgestuft hatte. Das hochverschuldete Irland war Ende November wegen seines maroden Bankensystems als erstes Land unter den Euro-Rettungsschirm geschlüpft. Irland hat Hilfszusagen über 85 Milliarden Euro erhalten. Die Gelder werden von EU und Internationalem Währungsfonds IWF für wackelnde Euro-Staaten bereitgestellt. Die Finanzkrise hatte den Inselstaat besonders hart getroffen.
Milliardenhilfe für Irland läuft bald an
Die europäische Milliardenhilfe für Irland läuft im Januar an. Das versicherte die EU-Kommission am Dienstag. Die EU-Finanzminister und der Internationale Währungsfonds (IWF) hatten Ende November beschlossen, dem hoch verschuldeten Land im äussersten Nordwesten Europas mit insgesamt 85 Milliarden Euro unter die Arme zu greifen. Die EU werde eine erste Anleihe Anfang Januar 2011 herausgegeben. Der Rettungsfonds der Eurostaaten (EFSF) wolle mit der Geldaufnahme an den Finanzmärkten Ende Januar beginnen. Irland werde im ersten Quartal mit insgesamt knapp zwölf Milliarden Euro geholfen werden.
Strikte Bedingungen
Die Hilfen sind an strikte Bedingungen gebunden. So muss Dublin sein auf 32 Prozent explodierte Haushaltsdefizit bis 2015 unter die erlaubte Marke von drei Prozent der Wirtschaftsleistung drücken. Von den Hilfen an Irland entfallen 22,5 Milliarden Euro auf eine Sonderkreditlinie der EU-Kommission und 17,5 Milliarden Euro auf den Euro-Rettungsfonds. Den Rest stemmen IWF, Irland selbst und Nicht-Euro-Staaten wie Grossbritannien. (awp/mc/ps/14)