Bislang sei es Sache der Mitgliedstaaten, die Förderung auf den Bohrinseln zu kontrollieren. Zudem haben viele Unternehmen für den Fall eines Unfalls, wie er jetzt bei BP geschehen ist, keine oder unzureichende Notfallpläne in der Schublade.
Ölchefs auf 14. Juli nach Brüssel einbestellt
Energiekommissar Günther Oettinger habe deshalb Vertreter der Ölkonzerne für den 14. Juli einbestellt. Und auch der Druck von Seiten des EU-Parlaments wachse. Insgesamt stünden rund 400 Förderanlagen in Nordsee und Nordatlantik, davon 27, die in mehr als 180 Meter Wassertiefe operierten. Die Kommission weist Vorwürfe zurück, sie unterschätze das Risiko. Bis Ende Juni müssen die Ölkonzerne Fragen zu Produktion und Sicherheit ihrer Tiefseeförderanlagen beantworten. Am 7. Juli wird Oettinger im Parlament berichten.
«Europa muss besser vorbereitet sein»
Im Falle der amerikanischen Ölkatastrophe sei inzwischen offenkundig, dass die Folgenabschätzungen, die BP und seine Geschäftspartner gemacht wurden, unangemessen waren. «Wir müssen sicherstellen, dass Europa besser vorbereitet ist, eine Katastrophe zu verhindern oder auf sie zu reagieren», fordert die Fraktionsvorsitzende der Grünen im EU-Parlament, Rebecca Harms. Die Europäische Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs kontrolliert bislang nur die Sicherheit von Öltankern. «Sie muss auch die Zuständigkeit für Kontrollen von Ölplattformen erhalten», lautet ihre Forderung, die immer mehr Anhänger auch in anderen Fraktionen findet. (awp/mc/ps/11)