«Wir werden in sehr kurzer Zeit wissen, was wir tun», sagte der für den Binnenmarkt zuständige EU-Kommissar Charlie McCreevy der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (Freitagausgabe).
Richtlinie angesprochen
Die gescheiterte Übernahme der Londoner Stock Exchange (LSE) durch die Deutsche Börse vor einigen Wochen sei sehr aufschlussreich gewesen, sagte McCeevy weiter. Diese Bemerkung dürfte laut Zeitung darauf hindeuten, dass sich der Kommissar für eine Richtlinie ausspricht.
Folgen für die Preiskontrolle
Die Entscheidung der Kommission über die Richtlinie wird in Brüssel mit Spannung erwartet. Die Kommission hatte im Frühjahr 2004 eine Rahmenrichtlinie vorgeschlagen, um gegen Praktiken wie eine diskriminierende Preispolitik oder Zugangsbeschränkungen vorzugehen. Eine Übernahme der LSE durch die Deutsche Börse hätte Folgen für die Preiskontrolle haben können, da hier Handel und Abwicklung weitgehend in einer Hand gewesen wären, heisst es.
Bankenmarkt prüfen
McCreevy kündigte darüber hinaus an, den Bankenmarkt für Privatkunden genau zu prüfen. Es sei derzeit aber völlig offen, ob die Kommission hier regulieren werde. Für einzelne Güter eine alternative gesetzliche Basis parallel zu den bestehenden Regeln zu schaffen, halte er für unsinnig, sagte der Kommissar. Eine Absage erteilte der EU-Kommissar der Einrichtung einer einheitlichen europäischen Aufsicht im Finanzgewerbe. Hier weise das für die neuen Eigenkapitalanforderungen für Banken (Basel II) gewählte System in die richtige Richtung, das den nationalen Behörden im Einzelfall die Aufsicht über Tochterunternehmen im Ausland zugestehe. (awp/mc/as)