EU-Kommissar will Freigabe blockierter China-Textilien

Zugleich warb er um Unterstützung bei jenen EU-Staaten, die aus Angst um die Zukunft der eigenen Textilindustrie bisher eine Freigabe der China-Textilien ablehnen, sagten EU-Diplomaten.

Immer noch Widerstand

Vor allem Frankreich, Spanien und Polen leisten nach wie vor Widerstand gegen den Vorschlag Mandelsons, die in den Häfen liegenden vermutlich mehr als 75 Millionen Kleidungsstücke nicht auf die mit China vereinbarten Quoten anzurechnen oder zumindest mit künftigen Lieferungen zu verrechnen. Die Textilien waren gestoppt worden, weil die im Juni in Schanghai für das gesamte Jahr 2005 vereinbarten Einfuhrquoten bereits erreicht waren. Dies hat bei europäischen Händlern, die die Textilien schon vor längerer Zeit geordert hatten, wegen drohender Lieferschwierigkeiten heftigen Protest ausgelöst.

Situation lösen

In einer Erklärung der EU-Kommission über Mandelsons Auftritt vor den EU-Botschaftern heisst es lediglich es habe «klare Übereinstimmung unter den Mitgliedstaaten gegeben, dass die derzeitige Situation gelöst und dass die gestoppten Güter freigegeben werden müssen». Wie das geschehen kann, ist bisher jedoch noch umstritten. China lehnt es ab, die vor in Kraft treten des Schanghai-Abkommens vereinbarten Lieferungen auf die Quoten des kommenden Jahres anrechnen zu lassen. Mandelson warnte am Mittwoch vor einem Scheitern des Abkommens mit China: In diesem Fall werde die Lage noch schwieriger. Die Kommission will am Donnerstag einen offiziellen Vorschlag zur Lösung der Frage machen. Er soll erst veröffentlicht werden, wenn er den 25 EU- Regierungen vorliegt. (awp/mc/as)