«Das wäre sehr bedeutend für die europäische Wirtschaft», sagte der Präsident der EU-Kommission, José Manuel Barroso, am Montag in Helsinki. Nach dem Treffen der Kommission mit der finnischen EU-Ratspräsidentschaft erläuterte Barroso, Bedingung für ein solches Abkommen sei ein Beitritt Russlands zur Welthandelsorganisation WTO.
Vorbereitungen beginnen kommende Woche – noch kein Zeitrahmen
Näheres solle beim EU-Russland-Gipfel im November in Finnland besprochen werden, sagte der finnische Premierminister Matti Vanhanen, dessen Regierung die gemeinsame Politik der 25 EU-Staaten in den kommenden sechs Monaten koordiniert. Regierungssprecherin Sanna Kangasharju sagte, die Vorbereitungen der Mitgliedstaaten dazu würden bereits kommende Woche beginnen. Vanhanen und Barroso hätten darüber bei ihrem Treffen nicht gesprochen. Der Kommissionspräsident räumte ein, zu einem Zeitrahmen für ein solches Freihandelsabkommen könne er gegenwärtig noch nichts sagen.
Beratungen mit Mitgliedstaaten
Vanhanen kündigte Beratungen mit allen Mitgliedstaaten über neue Entscheidungsverfahren in der Innen- und Justizpolitik an. «Ich weiss, das wirft in vielen Mitgliedstaaten heikle Fragen auf», sagte Vanhanen auf die kritische Haltung Deutschlands dazu. (awp/mc/ar)