Entsprechende Vorschläge machte EU-Telekom-Kommissarin Viviane Reding am Dienstagabend in Brüssel bei einem Empfang des Bundesverbandes Informationswirtschaft und neue Medien (Bitkom) in Brüssel.
EU-Aufsichtsbehörden schaffen
Damit Unternehmen in der EU einen einfacheren, fairen und länderübergreifenden Wettbewerbsrahmen hätten, müssten jeweils EU-Aufsichtsbehörden geschaffen werden. Redings Vorschläge sollen an diesem Mittwoch in der Kommission beraten und auf den Weg gebracht werden.
Europäische Frequenz-Agentur auf den Tisch
«Ich glaube, dass die Idee einer Europäischen Frequenz-Agentur auf den Tisch muss», sagte sie. Diese könne die zuständigen Behörden in den 25 EU-Staaten ersetzen. Auch auf dem Telekom-Markt gebe es von Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat eine unterschiedliche Praxis, Wettbewerb im Sinne der Verbraucher zu garantieren. «Eine eher kleine und von der Kommission und den EU-Staaten unabhängige Europäische Agentur könnte die Richtlinien sicherstellen», sagte Reding. Die Kommissarin will später die Regulierung bestimmter Märkte aufgeben, auf denen inzwischen ausreichend Wettbewerb herrscht. (awp/mc/gh)