Euro-Beitritt Litauens sorgt für Streit in der EU

Finanzminister Zigmantas Balcytis sagte am Dienstag am Rande eines Treffens mit seinen EU-Amtskollegen in Brüssel, der Antrag könnte schon Ende dieser Woche gestellt werden. Almunia hatte mehrfach betont, dass Litauen derzeit die Maastrichter Konvergenzkriterien nicht erfüllt; Probleme bereitet insbesondere die hohe Inflation. Der spanische Kommissar sagte beim Ministertreffen, es sei besser, schon vor Stellung des Antrags eine mögliche Reaktion bei den EU-Institutionen auszuloten.

Aufgeworfene Kriterien erfüllen
Bundesfinanzminister Peer Steinbrück sagte: «Unabhängig voneinander müssen die Länder die aufgeworfenen Kriterien erfüllen – und zwar jedes für sich allein.» Falls die Kommission zu dem Ergebnis komme, das ein Land oder mehrere Länder derzeit nicht geeignet seien, müsse ein Weg gefunden würden, um diesen Ländern ein Abstimmungsvotum in den EU-Institutionen zu ersparen. «Das ist eine Sache der Diplomatie.» Almunia sagte, er wolle das bereits vorliegende Beitrit tsgesuch Sloweniens am 16. Mai bewerten. «Ich hoffe, das Urteil wird positiv sein.» Das wirtschaftliche Musterland will ebenfalls zum kommenden Jahreswechsel beitreten, die Chancen gelten als sehr gut. Anders sieht es beim Anwärter Estland aus, der mit einer überhöhten Inflation ringt.

Estland, Litauen und Slowenien
Estland, Litauen und Slowenien sind bereits seit Juni 2004 Mitglied im Europäischen Wechselkursmechanismus – dies ist das «Wartezimmer» für den Euro-Beitritt. Falls die Kommission einen Beitritt befürwortet, wird sie eine entsprechende Empfehlung an den EU-Ministerrat richten – dort sitzen die EU-Staaten. Das EU-Parlament ist ebenfalls eingebunden. Endgültig entscheiden werden die EU- Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfeltreffen am 15. und 16 Juni in Brüssel. (awp/mc/gh)