Der Beschluss vom Sonntag schafft einen detaillierten Rahmen für jeweilige Massnahmen der Mitgliedstaaten. In der Passage über die Geschäfte zwischen Banken versprechen die Euro-Staaten verschiedene Hilfen zu Marktbedingungen, um die derzeit schwierigen Kreditbedingungen für die Institute zu verbessern. Dies soll nur für eine Übergangszeit gelten, bezieht sich aber ausdrücklich auch auf zahlungsfähige Banken. Als weitere Möglichkeit der Hilfe sieht das Gipfeldokument den Einstieg der Mitgliedstaaten bei Banken vor – etwa durch den Kauf stimmrechtlosen Vorzugsaktien.
EZB prüft Unterstützung weiterer Unternehmen
Der Preis solle den Marktwert des betreffenden Instituts berücksichtigen. Eine Beschränkung auf angeschlagene Unternehmen ist auch hier nicht vorgesehen. Die Banken sollten dabei allerdings bestimmten Bedingungen unterworfen werden, heisst es in der Abschlusserklärung. Die Gipfelrunde begrüsste zudem, dass die Europäische Zentralbank eine Unterstützung anderer Unternehmen prüfen wolle. EZB-Präsident Jean-Claude Trichet bestätigte, dass die Zentralbank überlegen wolle, wie sie Firmen ausserhalb des Bankensektors frisches Geld verschaffen könne.
G7-Aktionsplan
Die Mitgliedsländer des IWF stellten sich am Samstag ausdrücklich hinter den Aktionsplan der sieben führenden Industriestaaten (G7). Danach wollen die G7 keinen Zusammenbruch einer Bank zulassen, die von grosser, «systemrelevanter» Bedeutung ist. IWF-Direktor Dominique Strauss-Kahn zeigte sich auf der Jahrestagung zuversichtlich, dass bereits «in den nächsten Tagen» die Märkte positiv reagieren werden und der Kreditmarkt wieder in Schwung komme. Aufstrebende Wirtschaftsnationen wie China, Indien und Brasilien versicherten nach einer Sondersitzung der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) ebenfalls, dass sie eine aktive Rolle bei der Stabilisierung der Märkte spielen wollen. (awp/mc/ps/01)