Die Euro-Zone weitet sich damit auf 15 Länder mit rund 320 Millionen Bürgern aus. Die dritte Vergrösserung des noch jungen Währungsgebietes muss von den EU-Finanzministern und den EU-Staats- und Regierungschefs im Juni bestätigt werden. Die Euro-Einführung nährt in Zypern Hoffnungen auf die Wiedervereinigung der in einen Nord- und Südteil gespaltenen Insel.
Brüssel sieht in den völlig unbekannten wirtschaftlichen Folgen einer möglichen Vereinigung Zyperns keinen Hinderungsgrund für den Euro. «Ich erwarte einen einstimmigen Beschluss des EU-Gipfels am 20. und 21. Juni», sagte EU-Währungskommissar Joaquín Almunia in Brüssel. Er warnte gleichzeitig vor einer einseitigen Einführung der Gemeinschaftswährung im türkisch besetzten Nordteil.
Historischer Tag
M alta und Zypern, die am 1. Mai 2004 in die EU kamen, hatten bei der EU beantragt, ihre Währungen 2008 in den Euro zu tauschen. «Es ist ein historischer Tag für uns auf Zypern», sagte Finanzminister Michalis Sarris in Nikosia. «Das ist immer unser politisches Ziel gewesen, nämlich dem »harten Kern« der EU anzugehören.» Er fügte im Radio hinzu, der Beitritt ins Euroland könnte auch zur Lösung des Teilungs-Problems beitragen.
Almunia lobte das gute Abschneiden der beiden Anwärter bei der Inflation. Der Zwölfmonatsdurchschnitt von Zypern (1,9 Prozent) und Malta (1,8 Prozent) liege weit unter dem Referenzwert von 3 Prozent. Er räumte ein, dass die gesamtstaatliche Verschuldung jeweils über dem Maastrichter Richtwert von 60 Prozent vom BIP liegt. In der Vergangenheit waren jedoch auch Belgien oder Italien mit überhöhter Verschuldung zugelassen worden. Laut EZB sind weitere Arbeitsmarktreformen und die Konsolidierung der Haushalte nötig.
Politische Implikationen
Die EZB berichtete zu Zypern: «Eine mögliche Wiedervereinigung Zyperns könnte je nach den wirtschaftlichen und steuerlichen Bedingungen erhebliche finanzielle Kosten mit sich bringen.» Bei diesen Belastungen geht es laut Beobachtern um den Infrastruktur-Wiederaufbau im Nordteil und die Klärung von Eigentumsfragen. Die Bank habe aber keine politische Bewertung vorgenommen, hiess es; zu den wirtschaftlichen Kriterien sei also kein politisches dazugekommen.
Almunia sagte, bei einer Wiedervereinigung Zyperns werde der EU-Rahmen – und damit auch der Euro – auf die ganze Insel ausgedehnt. Derzeit sei es nicht möglich, die Folgen einer Vere inigung für Haushalt und Wirtschaft abzuschätzen. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hatte im April als amtierender EU-Ratspräsident von möglichen «politischen Implikationen» des Zypern-Beitritts gesprochen, mit denen sich der EU-Gipfel im Juni gegebenenfalls beschäftigen müsste.
Hohe Inflation oder hohe Budgetdefizite
Das Herrschaftsgebiet der Republik Zypern erstreckt sich seit 1974 de facto nicht auf den Norden der Insel. Dort gibt es die «Türkische Republik Nordzypern», die ausschliesslich von der Türkei als Staat anerkannt wird. Angesichts dieser «offenen Grenze» zwischen dem grösseren Südteil und dem rückständigen Norden ergeben sich die Fragen nach den wirtschaftlichen Folgen einer Vereinigung der Insel. Mit Malta und Zypern werden dann drei der zwölf «neuen» EU-Länder in Mittel- und Osteuropa sowie im Mittelmeer Mitglied der Währungsunion sein. In den anderen Beitrittsländern machen hohe Inflation oder hohe Budgetdefizite Probleme. (awp/mc/pg)