Bislang war die Kommission von einer stagnierenden Wirtschaftsleitung ausgegangen. Auch für das abgelaufene Jahr 2008 revidierte die Kommission ihre Prognose nach unten und rechnet nun mit einem Wachstum von 0,9 Prozent, nachdem sie im Herbst noch 1,2 Prozent prognostiziert hatte. Im Jahr 2007 war die Eurozone noch um 2,7 Prozent gewachsen. Für 2010 geht die Kommission indes von einem leichten Wachstum um 0,4 Prozent aus.
Gravierender Rückgang des Welthandels
Die Finanzkrise und der darauf folgende weltweite Abschwung hätten sich in einem gravierendem Rückgang des Welthandels und der Produktion manifestiert, schreibt die Kommission. Jedoch dürften die angestossenen Staatsausgaben und öffentliche Investitionen etwas Linderung verschaffen. Zudem dürfte der Rückgang der Inflationsrisiken sich positiv auf den privaten Konsum auswirke. Die steuerpolitischen Massnahmen seit Mitte 2008 würden den Rückgang des Wachstums in diesem Jahr um rund 0,75 Prozentpunkte dämpfen. Gleichzeitig warnte die Kommission, dass die Schärfe des Abschwungs deutlich negative Effekte auf den Arbeitsmarkt und die öffentlichen Finanzen haben dürften.
Abschwung begrenzen
«Die bisherigen Anstrengungen zur Stabilisierung des Finanzmarkts dürften es uns ermöglichen, den Abschwung zu begrenzen und die Bedingungen für eine allmähliche Erholung im zweiten Halbjahr 2009 zu schaffen», sagte Wirtschaftskommissar Joaquin Almunia.
EU rechnet für Deutschland mit kräftiger Rezession
Die Europäische Kommission rechnet für Deutschland mit einer kräftigen Rezession im laufenden Jahr. Für 2009 sei von einer um 2,3 Prozent schrumpfenden Wirtschaftsleistung auszugehen, teilte die EU-Kommission am Montag in Brüssel mit. Bislang war die Kommission von einer stagnierenden Wirtschaft ausgegangen. Für 2010 wird unterdessen eine leichte Erholung erwartet. So rechnet die Kommission für das nächste Jahr mit einer Wachstumsrate von 0,7 Prozent. Allerdings wurde diese Erholung bislang noch bei 1,0 Prozent gesehen. Im Jahr 2008 war die deutsche Wirtschaft nach Zahlen des Statistischen Bundesamts noch um 1,3 Prozent gewachsen.
Hoffen auf private und öffentliche Nachfrage
Die Kommission begründet ihren ungünstigen Wachstumsausblick vor allem mit der kräftigen Eintrübung des Welthandels. Aufgrund ihrer hohen Exportabhängigkeit sei die deutsche Wirtschaft besonders stark von dem globalen Wirtschaftsabschwung betroffen. Zudem dürften ungünstigere Finanzierungsbedingungen auf den Investitionen der Unternehmen lasten. Stützend sollten indes die private und vor allem öffentliche Nachfrage wirken. Mit einer Erholung des Wachstums sei aber frühestens ab der zweiten Jahreshälfte 2009 zu rechnen.
EU sieht deutsches Staatsdefizit 2009 knapp unter 3%
Die Europäische Kommission sieht das deutsche Staatsdefizit im laufenden Jahr knapp unter die zulässige Höchstgrenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung ansteigen. Für 2009 sei mit einer staatlichen Neuverschuldung von 2,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu rechnen, teilte die EU-Kommission am Montag in Brüssel mit. Damit würde Deutschland den zulässigen Höchstwert nach Massgabe des Maastricht-Vertrags von drei Prozent nur leicht unterschreiten. Im vergangenen Jahr lag die gesamtstaatliche Neuverschuldung Deutschlands mit 0,1 Prozent des BIP noch nahe der Nulllinie.
Deutschland 2010 erstmals wieder über zulässiger Schwelle?
Für 2010 prognostiziert die Kommission eine weitere Ausweitung des Haushaltsdefizits auf dann 4,2 Prozent des BIP. Damit würde die Neuverschuldung Deutschlands erstmals seit 2005 wieder über der zulässigen Schwelle von drei Prozent liegen. (awp/mc/ps/16)