Das nächste Refinanzierungsgeschäft (Refi) mit einer Laufzeit von sechs Monaten soll als indexiertes Geschäft durchgeführt werden, sagte Trichet. Die Ausgestaltung ähnelt derjenigen des letzten Zwölf-Monats-Tenders von Dezember. Der Zinssatz bemisst sich also nach einem Durchschnittszins der entsprechenden wöchentlichen Hauptrefis über die Laufzeit. Bei den dreimonatigen Refis wird die EZB ab Ende April wieder ein Zinstender-Verfahren mit variablem Zinssatz einführen. Die wöchentlichen und einmonatigen Refis werden hingegen weiterhin zu einem fixen Zinssatz bei voller Zuteilung durchgeführt. Dieses Verfahren soll mindestens bis Mitte Oktober beibehalten werden.
«Logischer Plan»
Bei der Rückführung ihrer krisenbedingt ausgedehnten Liquiditätspolitik gehe die Notenbank mit einem vollkommen logischen Plan vor, sagte DekaBank-Experte Karsten Junius. Die Beibehaltung der Vollzuteilung bei fixem Zins beim Hauptrefigeschäft bis Oktober sei sehr geldmarktfreundlich und gebe noch mehr Sicherheit. «Mit der Rückkehr zum Zinstender-Verfahren beim dreimonatigen Refinanzierungsgeschäft zeigt die EZB, dass sie das Heft wieder mehr in der Hand behalten will», sagte Commerzbank-Experte Michael Schubert. Aufgrund des geringen Volumens der Geschäfte handele es sich aber mehr um einen symbolischen Schritt.
Die EZB hat gleichzeitig eine Fortsetzung ihrer Niedrigzinspolitik signalisiert. «Das Zinsniveau im Euroraum ist weiter angemessen», sagte Trichet. Die Änderungen bei den Refi-Geschäften seien kein Signal für die Geldpolitik. Laut Junius dürfte die erste Zinserhöhung frühestens im Februar 2011 erfolgen. Das Risiko sei inzwischen gestiegen, dass dieser Schritt auch erst im Sommer 2011 erfolgen könnte. «Die Zinserhöhungserwartungen schieben sich immer weiter nach hinten.»
Griechische Massnahmen positiv aufgenommen
Die Massnahmen der griechischen Regierung zur Reduzierung der Schulden sind von der EZB sehr positiv aufgenommen worden. «Wir haben keinen Zweifel, dass die griechischen Massnahmen angemessen sind», sagte Trichet. «Die beschlossenen Massnahmen sind sehr glaubwürdig und überzeugend.» Es gebe keinen Zweifel, dass Griechenland in einem besseren Zustand als zuvor sei. Dass Griechenland die Eurozone verlassen könnte, sei eine absurde Vorstellung.
Moderates Wachstum in diesem Jahr
Das Wirtschaftswachstum in der Eurozone insgesamt dürfte im Jahr 2010 laut EZB moderat bleiben. Die Notenbank hob jedoch ihre Projektionen für das Wirtschaftswachstum im Jahr 2011 an. Für 2011 rechnet sie mit einem Wachstum von 1,5 Prozent, nachdem bislang plus 1,2 Prozent veranschlagt wurden. Im laufenden Jahr erwartet sie weiter ein Wachstum von 0,8 Prozent. Die Konjunkturerholung in der Eurozone werde durch den Lagerzyklus, die Exportendwicklung und die Stimulierungsmassnahmen der Regierungen gestützt. Der Erholungsprozess werde jedoch ungleichmässig verlaufen. Die Unsicherheit bleibe hoch. Die EZB bleibe mit ihren Wachstumsprognosen vorsichtig. Die Risiken blieben ausgewogen.
Verhaltener Preisdruck
Die Inflationsrate wird nach Einschätzung der EZB im laufenden Jahr bei 1,2 Prozent liegen. Im Dezember war sie noch von 1,3 Prozent ausgegangen. 2011 dürfte die Teuerung dann auf 1,5 Prozent klettern. Hier waren bisher 1,4 Prozent veranschlagt worden. Der verhaltene Preisdruck dürfte laut Trichet den privaten Konsum stützen. Die Kosten und Lohnentwicklung blieben schwach. Auch die geldpolitische Analyse stütze das Bild eines nur verhaltenen Preisdrucks. Das Wachstum der Geldmenge bleibe verhalten und die Kreditvergabe an den privaten Sektor schwach. (awp/mc/pg/19)