Mit Blick auf die Konjunktur- und Preisentwicklung traf er kaum neue Aussagen. Sowohl die Wachstums- als auch die Inflationsrisiken seien grösstenteils ausgeglichen, sagte der EZB-Präsident. Während sich die Euroraum-Konjunktur 2010 weiter graduell erholen dürfte, sei die Preisentwicklung nach wie vor gedämpft. Die Unsicherheit, speziell für den Konjunkturausblick, sei weiter gegeben. Einige der Faktoren, die das Wirtschaftswachstum stützten, seien von vorübergehender Natur, sagte Trichet.
Moderates Wachstum erwartet
Insgesamt gehe die EZB davon aus dass die Wirtschaft in der Eurozone moderat wachse. Der Erholungsprozess dürfte aber unstetig verlaufen. Dabei bestehe ein hoher Grad an Unsicherheiten. Die EZB müsse sehr aufmerksam und sehr vorsichtig bleiben.
Auf absehbare Zeit keine Zinserhöhung
Die Aussagen von Trichet deuten laut der Landesbank Hessen-Thüringen nicht auf steigende Zinsen bereits im ersten Halbjahr 2010 hin. So habe Trichet das Zinsniveau abermals als «angemessen» bezeichnet und den Wachstums- und Preisausblick «ausgeglichen» genannt, heisst es in einer Studie zur Begründung. Auch aus Sicht von DekaBank-Experte Karsten Junius gab es von Seiten der EZB zur Geldpolitik an sich keine Neuigkeiten. Auch er rechnet nicht auf absehbare Zeit mit einer Zinserhöhung.
Kritisch zeigte sich Trichet mit Blick auf die wachsende Staatsverschuldung. Er forderte die Regierungen dazu auf, rechtzeitig ehrgeizige Strategien zum fiskalischen Ausstieg und zur Konsolidierung zu beschliessen und umzusetzen. Diese sollten auf realistischen Wachstumsannahmen fussen. Steuersenkungen sollten nur mittelfristig in Betracht gezogen werden, wenn genug Spielraum bestehe, mahnte Trichet.
Keine Sonderbehandlung
Das massiv verschuldete Griechenland kann nicht auf eine Sonderbehandlung durch die EZB hoffen. Keine Regierung und kein Staat könne eine spezielle Behandlung erwarten, sagte Trichet, ohne Griechenland direkt zu nennen. «Wir werden unseren Rahmen für Sicherheiten für Refinanzierungsoperationen nicht in Bezug auf ein Land ändern.» Griechenland ist derzeit das schwächste der 16 Euro-Länder und der grösste Schuldensünder im Euro-Raum. Im vergangenen Jahr explodierte das griechische Defizit auf fast 13 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.
Griechische Staatsanleihen gerieten daraufhin weiter unter Druck. Bei sinkenden Kursen erhöhten sich die Renditen. Der Bund-Future verzeichnete nach enttäuschenden US-Konjunkturdaten zunächst deutliche Kursgewinne, büsste diese aber im Verlauf wieder ein. Der Euro sank auf ein Tagestief von 1,4464 US-Dollar, während der deutsche Aktienmarkt leichte Kursgewinne verzeichnete. (awp/mc/pg/22)