Ökonomen hatten eine Zinssenkung um 0,50 Prozentpunkte erwartet. Zuletzt hatten sich die Konjunkturdaten dramatisch verschlechtert und der Inflationsdruck deutlich nachgelassen. Im Dezember hatte die EZB ihren Leitzins noch um 0,75 Prozent gesenkt. Im Oktober und November hatte die Notenbank den Leitzins wegen der Finanz- und Wirtschaftskrise um je 0,50 Punkte verringert. Zuvor hatte der Leitzins noch bei 4,25 Prozent gelegen.
Zinspause signalisiert – nächstes wichtiges Treffen im März
EZB-Präsident Jean-Claude Trichet signalisierte für Februar eine Zinssenkungspause. «Das bereits in drei Wochen stattfindende Treffen dürfte für die Geldpolitik keine grosse Bedeutung haben», sagte Trichet am Donnerstag in Frankfurt. «Das nächste wichtige Treffen wird im März stattfinden.» Er begründete seine Einschätzung mit den im März vorliegenden Projektionen. Man sei jedoch nie vorherbestimmt.
Rückgang der wirtschaftlichen Aktivität
Entscheidend für die jüngste Leitzinssenkung sei der seitdem zu beobachtende Rückgang der wirtschaftlichen Aktivität. Zudem erwarte man auch in den kommenden Monaten einen beträchtlichen Rückgang der wirtschaftlichen Aktivität. Die Entscheidung die Zinsen zu senken, sei im Rat einstimmig gefallen. Spätere weitere Zinsschritte sind laut Trichet nicht ausgeschlossen. Bisher sei der Leitzins jedoch noch nicht niedriger gewesen.
Inflationsdruck lässt weiter nach
Der Inflationsdruck hat laut Trichet weiter nachgelassen. Zur Mitte des Jahres dürfte die Jahresinflation auf ein «sehr niedriges Niveau» gefallen sein. Vor allem die gesunkenen Rohstoffpreise als auch die nachlassende Wirtschaftsaktivität drückten das Preisniveau. Im laufenden Jahr spielten zudem Preiseffekte eine grosse Rolle. In der zweiten Jahreshälfte könnten die Inflationsraten weiter ansteigen. Die Wirtschaftsaktivität hat sich laut Trichet weiter abgeschwächt. Das Niveau der Unsicherheit bleibe aussergewöhnlich hoch. Die Abwärtsrisiken für das Wachstum überwögen. Die Geldmengenexpansion lässt laut Trichet weiter nach. Zudem habe die Finanzkrise zu einer Verschiebung bei den Geldmengenaggregaten geführt.
Stabilitäts- und Wachstumspakt respektieren
Trichet forderte die Regierungen auf, bei ihren konjunkturstützenden Massnahmen den Stabilitäts- und Wachstumspakt zu respektieren. Die bisherigen Massnahmen würden die Haushalte stark belasten. Die Regierung müssten sich daher in guten Zeiten um eine Rückführung der Schulden kümmern. In der Krise müssten zudem zusätzliche strukturelle Massnahmen ergriffen werden. Die Robustheit und Flexibilität der Wirtschaft müsse gestärkt werden. Die bisherigen Zinssenkungen haben sich laut Trichet auch an den Geldmärkten niedergeschlagen. Er sei davon überrascht, wie gut der Transmissionsmechanismus funktioniere. Es bleibe aber ein wichtiges Ziel für die EZB, den Geldmarkt wieder in Gang zu bringen. Man werde die kurzfristigen Zinsen genau beobachten. (awp/mc/pg/24)