EZB sieht Unsicherheiten für Konjunktur 2010

Der EZB-Rat verkenne aber nicht, «dass der Erholungsprozess uneinheitlich verlaufen dürfte». Noch stützen staatliche Hilfsprogramme in vielen Ländern die zuletzt stark eingebrochene Konjunktur. Die EZB ihrerseits will die zuletzt stockende Kreditvergabe der Banken auch weiterhin unterstützen. Die Währungshüter betonten aber zugleich, ihre Entschlossenheit Inflationsgefahren zu bekämpfen: «Die bereitgestellte Liquidität wird bei Bedarf abgeschöpft, um jeglicher Gefahr für die Preisstabilität auf mittlere bis längere Sicht effektiv entgegenzuwirken.»

Schuldenberge rasch wieder abbauen
In der Finanz- und Wirtschaftskrise hatten die EZB und andere Notenbanken den Banken immer wieder frische Milliarden zur Verfügung gestellt, um die Kreditvergabe zu stimulieren. Drehen die Notenbanken den Geldhahn zu spät zu, droht Inflation. Nachdrücklich forderte die EZB die 16 Staaten mit der Euro- Gemeinschaftswährung dazu auf, die nicht zuletzt wegen der Krise aufgetürmten Schuldenberge rasch wieder abzubauen und zu soliden Staatsfinanzen zurückzukehren.

Verstärkte Anstrengungen
Verstärkte Anstrengungen zur Haushaltskonsolidierung seien auch mit Blick auf die staatlichen Rentensysteme notwendig: Für den Euro- Raum wird ein Anstieg der staatlichen Rentenausgaben von 11,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im Jahr 2007 auf 13,9 Prozent des BIP im Jahr 2060 prognostiziert. Die Risiken für die Staatsfinanzen würden durch die Zunahme der Alterslasten noch verschärft. (awp/mc/ps/19)