Nach Berechnungen der Europäischen Zentralbank (EZB) beträgt die maximale Wachstumsrate der Eurozone ohne einen Anstieg der Inflationsrate wenig mehr als zwei Prozent. Seit 1996 habe das jährliche Wirtschaftswachstum in Europa durchschnittlich 2,1 Prozent betragen, in den USA hingegen 3,4 Prozent. Ohne hinreichende Strukturreformen bestehe die Gefahr eines Rückgangs der potenziellen Wachstumsrate in Europa bis 2040 auf etwa 1,25 Prozent, sagte Trichet mit Bezug auf Berechnungen der EZB. Zu einem weiteren Rückgang des Wachstumspotenzials könnte es aufgrund einer alternden Gesellschaft kommen.
Mangel an hinreichenden Strukturreformen
Der Mangel hinreichender Strukturreformen in Europa ist aus Sicht Trichets der Hauptgrund für die unterschiedlichen Wachstumsraten und das unterschiedliche Wachstumspotenzial in Europa und den USA. Auch verwies er auf ein geringeres Produktivitätswachstum in Europa. Dieses sei von 2,4 Prozent in der 1980er und 1990er Jahren auf 1,3 Prozent zwischen 1 996 und 2005 zurückgegangen. Auch sei die Beschäftigung in Europa niedriger als in den USA. Europa müsse mehr Anreize zur Beschäftigungsaufnahme setzen und Voraussetzungen für flexible Löhne schaffen. Einige kleinere EU-Staaten wie Dänemark, Irland und die Niederlande hätten hier bereits Fortschritte erzielt, sagte Trichet.
Wettbewerbsfähigkeit der Gütermärkte erhöhen
Daneben müsse Europa die Wettbewerbsfähigkeit seiner Gütermärkte erhöhen. Die EU-Dienstleistungsrichtlinie sei dabei ein Schritt in die richtige Richtung gewesen. Kleinere Unternehmen benötigten zudem einen besseren Zugang zu den Kapitalmärkten. Auch die Fiskalpolitik könnte zur Unterstützung des Wachstums beitragen, insbesondere durch die Senkung der Haushaltsdefizite und Steuersenkungen. Eine «umsichtige» Fiskalpolitik der EU-Staaten könne zu höheren Investitionen und langfristigem Wachstum beitragen.
«Lissabon-Strategie»
Die im Rahmen der «Lissabon-Strategie» im Jahr 2000 beschlossenen Reformen seien zu langsam umgesetzt worden, sagte Trichet. Allerdings seien die Zusagen der Regierungen im Rahmen der Strategie-Überprüfung im Jahr 2005 vielversprechend. Die Regierungen hätten nationale Reformprogramme für die Zeit von 2005 bis 2008 in Aussicht gestellt. «Diese Programme sind ein wichtiger Schritt nach vorne, und sie werden von der EZB begrüsst», sagte Trichet. (awp/mc/gh)