Freihandelsabkommen mit den USA: Schweiz gehört zur «Short List»

Wie WAK-Präsident Eugen David (CVP/SG) am Donnerstag den Medien mitteilte, steht die Schweiz zusammen mit Ägypten, Südkorea und Malaysia auf der so genannten Short List. Präsident Bush habe bis Juni 2007 Sonderkompetenzen, Freihandelsabkommen ohne Zustimmung des Kongresses auszuhandeln.

Entscheidende Sitzung ende Februar
Die entscheidende Sitzung über die Aufnahme von Verhandlungen finde Ende Januar 2006 statt, sagte David. Im Februar werde die WAK das bundesrätliche Verhandlungsmandat prüfen. Das werde eine grosse Herausforderung sein, müssten doch die Vorteile des Freihandels gegen die Nachteile für die Landwirtschaft abgewogen werden.

US-Investitionen in der Schweiz könnten steigen
Bei USA seien offenbar bereit, wie bei anderen Ländern, beispielsweise Australien, mindestens zehnjährige Übergangsfristen einzuräumen, berichtete David. Nach Angaben von Deiss könnte ein Abkommen den beidseitigen Handel um 20 bis 80% ausweiten. Die US-Investitionen in der Schweiz könnten bis zu 40% steigen.

Landwirtschaft stellt grösstes Problem dar
Auch bei der Doha-Welthandelsrunde biete die Landwirtschaft die grössten Probleme, sagte David nach der Aussprache mit Deiss. Nach den Vorstellungen der USA und Brasiliens müsste die Schweiz die Stützung der Landwirtschaft von heute 4,5 Mrd CHF pro Jahr um 3 auf 1,5 Mrd kürzen.

WTO-Runde wird nicht zu stande kommen
Der Vorschlag der EU hätte eine Kürzung um 2 bis 2,5 Mrd CHFzur Folge. Die Schweiz sei dagegen nur bereit, die Subventionen um 1 Mrd CHF – verteilt auf zehn Jahre – zurückzunehmen. Die in Hongkong tagende WTO-Runde werde laut Deiss kaum zu Stande kommen, so dass der Bundesrat 2006 ein neues Verhandlungsmandat diskutieren müsse. (awp/mc/ab)