Eine Annäherung zwischen der Schweiz und den USA füge sich in die strategische Aussenwirtschaftspolitik des Bundesrates ein, sagte Deiss vor den Medien. Es gelte ein Zeitfenster zu nutzen, denn US-Präsident George W. Bush habe nur noch bis Juni 2007 Sonderkompetenzen zum Aushandeln von Freihandelsabkommen. Die handelspolitische Agenda der USA sei stark beansprucht, weil viele Staaten sich um Handelsverträge unter dem vereinfachten System bemühten, sagte Deiss. In den heutigen vertraglichen Bindungen Schweiz-USA habe es genügend Platz für eine Intensivierung der gegenseitigen Beziehungen.
Reise nach Washington
Er werde im Juli nach Washington reisen, um mit dem US- Handelsbeauftragten Robert Portman das wechselseitige Interesse nach Aufnahme von Verhandlungen zu erkunden, kündigte Deiss an. Es dürfte wohl bis Ende Jahr dauern, bis der Ausgang der exploratorischen Gespräche klar sei. Die USA seien nach Deutschland mit 10,4% der Exporte der zweitwichtigste Exportmarkt und das wichtigste Zielland schweizerischer Investoren, sagte Deiss. Die Schweiz investiere 80 Mrd CHF in den USA. Mit der selben Summe seien US- Unternehmen die bedeutendsten Investoren in der Schweiz.
Neuer Schwung
Ein Freihandelsabkommen würde es ermöglichen, die institutionellen Beziehungen mit den USA zu stärken, sagte Deiss. Es würde den bilateralen Beziehungen zusätzlichen Schwung verleihen und der Schweizer Wirtschaft gute Rahmenbedingungen für die Konsolidierung ihrer Marktanteile in den USA bieten. Ein Freihandelsabkommen stellte aber auch eine Herausforderung dar, namentlich für den Dienstleistungssektor und die Landwirtschaft. Verhandlungsgegenstände von gegenseitigem Interesse gebe es zu Hauf: Deiss nannte Zollrechte, Handelshemmnisse, Patentrechte, Investitionsschutz und das öffentliche Beschaffungswesen. (awp/mc/gh)