G20: Lehren aus Finanzkrise – Treffen in Berlin

Dies teilte Finanzminister Wolfgang Schäuble am Donnerstag mit. Neben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Schäuble sollen die französische Wirtschafts- und Finanzministerin Christine Lagarde, Bundesbank-Präsident Axel Weber, EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier, der Chef der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, Thomas Mirow, OECD-Generalsekretär Angel Gurría sowie Kanadas Vize-Finanzminister Tiff Macklem teilnehmen. Auch soll der Internationale Währungsfonds (IWF) vertreten sein.


Weltweite Finanztransaktionssteuer
Nach Angaben des «Handelsblatts» (Donnerstag) hält der IWF die Idee einer weltweiten Finanztransaktionssteuer für aussichtslos. In einer Studie für die führenden Industrie- und Schwellenländer komme der Währungsfonds zu dem Ergebnis, dass die Besteuerung von Finanzprodukten in der Praxis kaum umzusetzen sei. Auch die Bundesregierung hatte betont, eine Steuer auf alle Börsengeschäfte sei derzeit international nicht durchsetzbar. Der Studie zufolge sieht der IWF bei einer Bankenabgabe, die an die Besteuerung von Finanzinstituten anknüpft, deutlich weniger Schwierigkeiten. Schäuble will bis Mitte Juli ein Gesetz vorlegen, damit alle deutschen Banken in einen neuen Krisenfonds einzahlen müssen. (awp/mc/ps/16)

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