Geschäftsbericht des Bundesrats: Bildung und Forschung forcieren

In seinem am Montag veröffentlichten Geschäftsbericht für das Jahr 2005 zieht der Bundesrat den Soll-Ist-Vergleich zwischen seinen Absichten und ihrer Verwirklichung. Der Geschäftsbericht muss vom Parlament in der Junisession genehmigt werden.

Interessen international wirksam einbringen
Leitlinien sind die Mehrung des Wohlstandes, die Bewältigung der demografischen Herausforderungen und die Festigung der Stellung der Schweiz in der Welt. Dabei stellt der Bundesrat fest, dass der Wohlstand langfristig nur gesichert werden kann, wenn die Schweiz ihre Interessen international wirksam einbringt.

Von Schweden und Finnland überholt
Damit die Schweiz ihre im internationalen Vergleich noch gute Position halten könne, sei eine Erhöhung der Aufwendungen für Bildung und Forschung nötig. Die Schweiz gehöre zwar noch zur Spitzengruppe, sei aber vom 2. auf den 7. Platz zurückgerutscht und namentlich von Schweden und Finnland überholt worden.

Schätzungen des Bundesrates fürs laufende Jahr
Für das laufende Jahr rechnet der Bundesrat in seinem Geschäftsbericht mit einer Wachstumsrate des Bruttoinlandprodukts von 1,8%. Die Arbeitslosenquote schätzt er auf 3,5%. Die Staatsquote dürfte von 11,2 auf 11,3% steigen, während die Steuerquote bei 10,4% verbleibt.

Bessere Zustimmung bei Abstimmungen
Zufrieden zeigt sich der Bundesrat mit der besseren Zustimmung zur Regierungs- und Parlamentsposition in Abstimmungen. Diese stieg von 47,45 im Jahr 2004 auf 52,5% im letzten Jahr. Bei den fakultativen Referenden fiel die Zustimmung mit 54,8% untypischerweise sogar höher aus. (awp/mc/ab)