«Die Errichtung einer Abwicklungsanstalt ist ein wichtiger Schritt für die Neuausrichtung des Konzerns», sagte Vorstandschef Axel Wieandt. Der Antrag sei bereits gestellt worden. Durch die Übertragung soll auch der weitere Kapitalbedarf des Unternehmens sinken. Eine «Bad Bank» («Schlechte Bank») ist ein Institut, das Risikopapiere übernimmt, die stark an Wert verloren haben und nicht mehr handelbar sind. Auch die angeschlagene WestLB will eine «Bad Bank» nutzen, um «faule Papiere» auszugliedern. Dort liegt das Volumen aber nur bei 85 Milliarden Euro und damit deutlich unter dem der HRE. Die krisengebeutelte BayernLB hat Risiken im Volumen von 95 Milliarden Euro in eine Restrukturierungseinheit ausgegliedert, nennt diese aber nicht «Bad Bank».
Neuer Name – alte Sorgen
Die Hypo Real Estate, die inzwischen als Deutsche Pfandbriefbank am Markt auftritt, war nach Nothilfen von mehr als 100 Milliarden Euro im vergangenen Jahr verstaatlicht worden. Um die Sanierung des Unternehmens voranzubringen, denkt das Unternehmen bereits seit längerem über eine «Bad Bank» nach. Ziel der Ausgliederung sei es, die Deutsche Pfandbriefbank als strategische Kernbank zu stärken, sagte Wieandt. Durch die Übertragung in eine «Bad Bank» verringert sich die Bilanzsumme des Konzerns von derzeit rund 370 Milliarden Euro auf 160 Milliarden Euro. Damit ist Wieandt bei der angestrebten Verkleinerung des Unternehmens einen grossen Schritt voran gekommen.
Auch Depfa-Papiere sollen ausgelagert werden
Auf die Abwicklungsanstalt will die HRE nach eigenen Angaben auch die Bereiche übertragen, die nicht für die Geschäftsstrategie notwendig sind. Dies könnten den Plänen zufolge vor allem Portfolien mit Papieren zur Staats- und Immobilienfinanzierung der Tochter Depfa Bank und der Deutschen Pfandbriefbank sein. Die Depfa Bank gilt als Auslöser der Krise der HRE, weil sie langfristige Kredite auf dem Höhepunkt der Finanzkrise 2008 kurzfristig nicht mehr refinanzieren konnte und damit den ganzen HRE-Konzern ins Wanken brachte. Aber auch Vermögenswerte anderer Konzerngesellschaften, strukturierte Produkte und Handelspositionen mit höheren Ausfallrisiken könnten hinzukommen.
Umsetzung noch im 2010
Die Abwicklungsanstalt wurde nach Abstimmung mit dem Bankenrettungsfonds SoFFin bei der Finanzmarktstabilisierungsanstalt beantragt. Sofern alle Genehmigungen erfolgen, soll sie noch in der zweiten Hälfte des laufenden Jahres eingerichtet werden. Unter anderem müsste die EU den Plänen zustimmen. (awp/mc/ps/18)