HRM: Der frühzeitige Abgang als politischer Königsweg?

Von Helmuth Fuchs

Eine abschliessende Beurteilung der Leistung eines Bundesrates ist so unmöglich wie anmassend. Viele Aspekte der bundesrätlichen Tätigkeit entziehen sich der Beurteilung auch der informierten Öffentlichkeit, zudem ist die Geschichte als solche aus der Aktualität schwer zu beurteilen. Was aus einer Epoche als prägend zurückbleiben wird, eröffnet sich erst aus der Distanz.

Vom Schulterklopfen und Suppe-Auslöffeln
Da jedoch Hans-Rudolf Merz sich selbst gütlich auf die Schultern klopft und hartnäckig nur auf seine Verdienste verweist (Libyen und UBS seien «Suppen, die er sich nicht selbst eingebrockt habe») sei ein anderer Blickwinkel erlaubt. In einem echten HRM- (His Royal Majesty) Stil nahm Bundesrat Merz das Heft selbst in die Hand und wollte die festgehaltenen ABB-Mitarbeiter eigenhändig aus Libyen befreien. Die ganze Aktion wirkte in Vorbereitung und Durchführung stümperhaft und beschädigte das Ansehen seiner Person und vor allem das des Landes. Es entbehrte nicht einer gewissen Tragik, dass eine der wenigen, öffentlich wahrnehmbaren, couragierten Aktionen eines Schweizer Bundesrats in der vollständigen Demütigung endete. Auch sein Verhalten in der UBS-Krise vermittelte den Eindruck, dass die Rechtsstaatlichkeit unter Druck verhandelbar und Sache des Bundesrates sei.

Gutes Zwischenresultat mit beträchtlichen Kollateralschäden
Zu Recht weist Hans-Rudolf Merz auf den aktuellen Stand des Resultats hin. Das ist aber nur ein Zwischenresultat und blendet sowohl kommende Entwicklungen als auch die Schäden, die zur Erreichung des Resultats angerichtet wurden, aus. Auch der Zeitpunkt des Ausstiegs hinterlässt einen schalen Beigeschmack. Wenn alles so gut läuft, wieso nicht die Legislaturperiode beenden und eine geordnete Neuwahl von zwei Bundesräten ermöglichen? An der Pressekonferenz musste HRM gestehen, dass der Zeitpunkt des Rücktritts in der Tat ein Problem sein könnte, aber in der Vergangenheit hätten das andere Bundesräte ebenso gemacht. Inwieweit der Zeitpunkt des Rücktritts seiner Partei den Weg zur Erhaltung des Bundesratssitzes ebnet, wird sich zeigen. Im besten Falle wird er sich als politischer Königsweg erweisen. Das Risiko besteht aber auch, dass die Aktion zu einer Demütigung seiner Partei wird. Diese Suppe hätte Hans-Rudolf Merz dann selbst angerichtet.

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