In Brüssel droht Neuauflage des Sparkassenstreits

EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes sieht in Europa Probleme bei der engen Zusammenarbeit zwischen grossen Sparkassen oder Genossenschaftsbanken, hiess es am Dienstag in Brüsseler Kommissionskreisen. Kroes will an diesem Mittwoch einen Bericht zur Wettbewerbslage auf dem europäischen Bankenmarkt vorlegen. Die niederländische Kommissarin kritisiert seit längerem Marktabschottung und mangelnden Wettbewerb in der Branche.

Vorteile für Verbraucher bei Zusammenarbeit von KMUs
Kroes nahm bei Sparkassen und Genossenschaftsbanken insbesondere die Bereiche Zahlungsinfrastruktur, gemeinsames Risikomanagement und Einlagensicherungssystem ins Visier. Weitere Felder sind die gemeinsame Strategie der Kreditinstitute und die Benutzung einer einheitlichen Marke. Die Zusammenarbeit von unabhängigen Instituten könne Vorteile für Verbraucher bringen, falls es sich um kleine und mittlere Unternehmen handele.

Vorbehalten von grossen Instituten
Vorbehalte der Kommission gebe es jedoch bei der Kooperation von grossen Instituten. Die Kommission wolle sich eine Überprüfung in besonderen Wettbewerbsverfahren offen halten, hiess es. Offiziell nahm die Behörde keine Stellung und verwies auf die Mitteilung am Mittwoch.

Streit um besonderen Namenschutz mit Kompromiss beigelegt
Erst im Dezember hatte die Bundesregierung den Streit mit EU-Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy um den besonderen Namenschutz für deutsche Sparkassen mit einem Kompromiss beigelegt. Berlin hatte in dieser Auseinandersetzung stets die Bedeutung des dreigliedrigen deutschen Bankensystems mit Geschäftsbanken, Sparkassen und Genossenschaftsbanken hervorgehoben. (awp/mc/ar)