IRS stellt verurteilte UBS-Kunden an Internetpranger
Ein Blick in die Liste zeigt, dass alle Verurteilten mindestens 1 Mio USD vor dem Fiskus verborgen hatten. Für die Verurteilen setzt es gemäss den im Internet veröffentlichten Informationen happige Strafen ab. Nebst Strafzahlungen, die in einem Fall höher als 20 Mio USD ausfiel, wurde die strafbaren UBS-Kunden auch zu Hausarresten und unbedingten Gefängnisstrafen verurteilt.
Amtshilfe in 4450 Fällen
Aus den Informationen geht auch hervor, dass die aktuellsten der publik gemachten Verurteilungen aufgrund der Daten der UBS zustande kamen, deren Herausgabe an die USA die Eidg. Finanzmarktaufsicht (Finma) im Februar 2009 angeordnet hatte. Die Preisgabe der Daten von 300 Kunden waren damals Bestandteil einer Einigung zwischen der UBS und den US-Behörden, mit welcher damals eine Strafanzeige gegen die UBS hatte verhindert werden können. Im August letzten Jahres wurde den US-Behörden in einem Staatsvertrag dann die Herausgabe weiterer Namen von mutmasslichen Steuerhinterziehern und -betrügern in Aussicht gestellt. Die Schweiz verpflichtete sich, in 4450 Fällen Amtshilfe zu leisten.
Grünes Licht für Datenlieferungen
Wegen fehlender Rechtsgrundlagen blockierte das Bundesverwaltungsgericht indes die Herausgabe. Erst vor gut zwei Wochen, nachdem das eidgenössische Parlament in der Sommersession dem Staatsvertrag zugestimmt hatte, gab das Gericht in einem Pilotentscheid grünes Licht für die Datenlieferungen. Rund 2500 Datensätze wurden von ehemaligen UBS-Kunden wurden inzwischen bereits ausgeliefert. Weitere 950 Datensätze sind bereits aufbereitet, allerdings laufen die Beschwerdenfristen bei diesen Fällen noch. 700 Dossiers werden derzeit von der Eidgenössische Steuerverwaltung noch bearbeitet. Gemäss Vertrag bleibt für die Bearbeitung der restlichen Daten bis zum 26. August Zeit.
UBS plant Umzug in neues Gebäude in der City of London
Derweil beabsichtigt die UBS einem Medienbericht zufolge, die Niederlassung in der City of London zu wechseln. Die Investment Bank habe mehrere Monate lang verhandelt und werde künftig im wohl grössten Bürogebäude des Stadtteils zu finden sein, schreibt die «Financial Times» (FT, Ausgabe 02.08.). Die Fläche des geplanten Neubaus wird mit umgerechnet rund 65’000 Quadratmetern angegeben und der geschätzte Wert des Vertrags mit 721 Mio EUR. Zu den Eigentümern des Areals zählt Blackstone, wie es weiter heisst. Die Parteien hätten sich auf Anfrage der Zeitung nicht äussern wollen, die Vereinbarung soll aber heute bekannt gegeben werden. (awp/mc/ps/01)
