Volkswirte sehen das Paket jedoch als unzureichend an, um grosse Auswirkungen auf die Wirtschaftsflaute zu haben. Die Regierung, die für die Massnahmen keine neuen Schulden machen und stattdessen auf Reserven zugreifen will, sah sich angesichts neuer Konjunkturdaten zum Handeln gedrängt. Demnach hat sich das Wachstum stark abgekühlt.
Subventionsprogramme für umweltfreundliche Verbraucherelektronik
Nach revidierten Berechnungen der Regierung vom Freitag zog das Bruttoinlandsprodukt (BIP) zwischen April und Juni zwar mit einer hochgerechneten Jahresrate von real 1,5 Prozent an und damit stärker als um die zuvor berechnete Wachstumsrate von 0,4 Prozent. Im Vorquartal hatte das BIP jedoch noch mit einer Jahresrate von 5,0 Prozent zugelegt. Die Regierung warnte auch vor den Folgen des Höhenflugs des Yen auf die noch immer vom Export abhängige Wirtschaft. Mit dem grössten Teil des neuen Konjunkturpaketes will sie bestehende Subventionsprogramme für den Kauf umweltfreundlicher Verbraucherelektronik aufstocken.
Grundlage für Beschäftigung legen
Zudem sollen kleinere Unternehmen, die den grössten Teil der Arbeitsplätze stellen, bei der Suche nach neuen Verkaufskanälen im Ausland unterstützt werden. Das Volumen der neuen Finanzspritze entspricht rund 0,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts des Landes. Die Regierung erhofft sich davon jedoch, das BIP um rund 0,3 Prozent ankurbeln zu können. «Wir werden Wachstum dadurch sicherstellen, dass die Grundlage für Beschäftigung gelegt wird», sagte Regierungschef Naoto Kan. Regierungssprecher Yoshito Sengoku begegnete Kritik auch aus den eigenen Reihen an den geringen Ausgaben mit dem Hinweis: «Äussert wichtig ist die Richtung – mehr als die Grösse des Pakets».
Partei- und Regierungschef kämpft um seine Position
Die Regierung von Ministerpräsident Naoto Kan übt zugleich Druck auf die Zentralbank aus, ebenfalls entschieden gegen die andauernde Deflation mit sinkenden Preisen und den Höhenflug des Yen anzugehen. Kan muss am 14. September bei einer Wahl zum Vorsitzenden seiner Demokratischen Partei DPJ um den Verbleib in seinem Amt als Partei- und Regierungschef kämpfen. Er tritt gegen den skandalumwitterten Ichiro Ozawa an, der Kan vorwirft, politische Aufgaben nicht anzugehen, Wahlversprechen nicht einzuhalten und zu zögerlich zu sein. (awp/mc/ss/11)