Japanische Opposition blockiert erneut Notenbankbesetzung

Damit scheint so gut wie sicher, dass der Führungssessel bei einer der wichtigsten Notenbanken der Welt erstmals in Japans Nachkriegsgeschichte vorerst leerbleibt.

Notenbankgesetz vor Änderung?
Die Opposition lehnte auch den als Kompromiss vorgeschlagenen Gouverneur der Japan Bank for International Cooperation JBIC, Koji Tanami ab. Bereits zuvor hatte sie die Nominierung von Notenbank-Vize Toshiro Muto blockiert. Da beide früher Vize-Finanzminister waren, sieht die Opposition eine Gefahr für die Unabhängigkeit der Zentralbank. Das Unterhaus des Parlaments stimmte zwar für Tanami. Doch ohne die Zustimmung des von der Opposition dominierten Oberhauses kann die Regierung die Zentralbankspitze nicht besetzen. Laut Medien erwägt die Regierung nun das Notenbankgesetz zu ändern. (awp/mc/ps)