Rund 98% der Einsprachen stammen von Privatpersonen, wie BFE-Sprecher Matthias Kägi am Freitag der Nachrichtenagentur SDA auf Anfrage sagte. Die restlichen 2% gehen auf das Konto von Gemeinden (8), nationalen und lokalen Organisationen im Umwelt- und Energiebereich (10) und Parteien (11). Bei 2 der 11 Parteien, die Einsprache erhoben, handelt es sich um nationale Parteien: die Grünen und die SP Schweiz. Ihre Opposition ist seit einigen Tagen bekannt. Die anderen sind lokale oder kantonale Sektionen.
Vorgedruckte Formulare
1’820 Einsprachen gegen das Gesuch des bernischen Energieunternehmens BKW wurden auf einem vorgedruckten Formular eingereicht. Dieses stammt von der Berner Anti-Atom-Bewegung Fokus Anti-Atom. Die Einsprachen wurden zum Teil von mehreren Personen unterschrieben, wie Kägi weiter sagte. Die Einsprachen werden nun vom Bundesamt für Energie geprüft, bevor das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) über die Forderungen befindet. Ein Entscheid kann laut Kägi im ersten Quartal 2009 erwartet werden. Zum Inhalt der Einsprachen machte er keine Angaben.
«Gewaltiger Erfolg»
Der Sprecher des Fokus Anti-Atom, Jürg Joss, bezeichnete die Anzahl Einsprachen auf Anfrage als «gewaltigen Erfolg». Die Zahl liege über den Erwartungen. Der Fokus Anti-Atom ist die Nachfolgeorganisation der 2003 eingegangenen Aktion Mühleberg stilllegen. Die BKW reichte das Gesuch um einen unbefristeten Betrieb des KKW Mühleberg bereits 2006 ein. Das UVEK wollte zuerst nicht darauf eingehen, wurde aber vom Bundesverwaltungsgericht dazu verpflichtet. Zwischen dem 13. Juni und dem 14. Juli lag das Gesuch nun öffentlich auf.
Mühleberg läuft seit 1972 provisorisch
Die BKW begründet es zum einen mit einer angeblichen Ungleichbehandlung gegenüber anderen Atomkraftwerken. Zudem macht sie geltend, das Werk sei von der Hauptabteilung für die Sicherheit der Kernanlagen (HSK) als sicher beurteilt worden. Das KKW Mühleberg ist seit 1972 in Betrieb und hat als einziges Schweizer Kernkraftwerk eine befristete Betriebsbewilligung. Die Organisation Fokus Anti-Atom dagegen hält die Sicherheit im KKW Mühleberg für nicht mehr gegeben. Sie begründet diese Aussage im Wesentlichen mit den vorhandenen Rissen im Kernmantel. Das Gesuch der BKW sei deshalb abzulehnen und das KKW Mühleberg stillzulegen.
Kernmantelrisse
Die HSK schrieb zu den Kernmantelrissen, der weitere Fortschritt könne gut vorausgesagt werden. Doch für einen Langzeitbetrieb müssten neue Methoden zur Sicherung des Kernmantels gefunden werden. Mit den Kernmantelrissen hat auch die Stadt Bern ihre Anfang Juli eingereichte Einsprache begründet. Sie bezeichnet auch die Erdbebensicherheit als mangelhaft. Zu den Gemeinden, die Einsprache erhoben haben, gehören auch Köniz und Wohlen BE. Keine Einsprache erhoben hat laut Medienberichten die Standortgemeinde Mühleberg. (awp/mc/ps/24)