Kohäsionsmilliarde: Bundesrat genehmigt Abkommen mit acht neuen EU-Ländern

Gutgeheissen wurden Rahmenabkommen mit Polen, das 489 Mio CHF erhält, mit Ungarn (131 Mio), Tschechien (110 Mio), der Slowakei (67 Mio), Estland (40 Mio), Slowenien (22 Mio), Zypern (6 Mio) und Malta (3 Mio) – verteilt je auf zehn Jahre. Kurz vor dem Abschluss stehen auch die Rahmenabkommen mit Litauen (71 Mio) und Lettland (60 Mio). Mit dem Erweiterungsbeitrag trägt die Schweiz zur Verminderung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten EU bei.

Prinzipien der Zusammenarbeit
Die bilateralen Rahmenabkommen legen die Prinzipien der Zusammenarbeit fest und definieren die Tätigkeitsbereiche und Abläufe. Die Schweiz wird dort aktiv, wo der grösste Nachholbedarf besteht und wo sie qualifiziertes Fachwissen und Ausrüstungsgüter anzubieten hat. Die Schwerpunktthemen variieren von Land zu Land. (awp/mc/pg)