Kohäsionsmilliarde: Bundesrat genehmigt Abkommen mit Litauen und Lettland

Die Hilfe wird aus der «Kohäsionsmilliarde» finanziert. Bereits gebilligt hat der Bundesrat Rahmenabkommen mit Polen (489 Mio CHF), Ungarn (131 Mio), Tschechien (110 Mio), der Slowakei (67 Mio), Estland (40 Mio), Slowenien (22 Mio), Zypern (6 Mio) und Malta (3 Mio) – verteilt je auf zehn Jahre. Die Abkommen sehen Beiträge von 71 Mio für Litauen und von 60 Mio für Lettland vor.

«Verminderung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten»
Mit dem Erweiterungsbeitrag an die zehn neuen EU-Mitglieder trägt die Schweiz zur Verminderung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten EU bei. Das Volk hat den Rechtsgrundlagen vor einem Jahr zugestimmt. Die Schweiz wird dort aktiv, wo der grösste Nachholbedarf besteht und wo sie qualifiziertes Fachwissen und Ausrüstungsgüter anzubieten hat. Die EU will auch für die zu Beginn dieses Jahres der EU beigetretenen Länder Rumänien und Bulgarien Unterstützung der Schweiz. Der Bundesrat hat sich dazu noch nicht geäussert.

(awp/mc/hfu)