Die Summe ist gleich hoch wie in den beiden vorangehenden Vierjahresperioden. Rund 1,8 Mrd CHF sind für die Abgeltung ungedeckter Betriebskosten bestimmt, 3,7 Mrd CHF entfallen auf den Substanzerhalt und 390 Mio CHF auf Erweiterungsbauten. Das Instrument der Leistungsvereinbarung habe sich bewährt, sagte Kommissionssprecher Andrea Hämmerle (SP/GR). Es bringe der SBB willkommene Planungssicherheit. In der Diskussion wurde deshalb davor gewarnt, den Zahlungsrahmen mit Sparübungen zu verengen.
Klare Stimmenverhältnisse
Mit 156 zu 9 Stimmen abgelehnt wurde ein Rückweisungsantrag von Markus Wäfler (EDU/ZH), drei dringliche Grossprojekte in Zürich, Genf und im Tessin aus dem Infrastrukturfonds in die Leistungsvereinbarung zu zügeln. Der Nationalrat stimmte der Leistungsvereinbarung mit 168 zu 2 Stimmen zu, dem Zahlungsrahmen mit 172 zu 1 Stimmen. (awp/mc/th)