Mandelson will blockierte Textilen aus China in die EU lassen

An den im Juni mit Peking vereinbarten Einfuhrbegrenzungen soll aber grundsätzlich festgehalten werden. Mandelson machte klar, dass auf allen Seiten Bereitschaft zum Kompromiss nötig sei. «Ich kann nicht akzeptieren, dass der Handel in der EU unfairerweise bestraft wird», sagte er. Niemanden sei die alleinige Schuld für die Lage zuzuweisen.

Schanghai- Abkommen bewahren
Sowohl auf Seiten der EU als auch auf Seiten Chinas gebe es bedenkenswerte Argumente und politische Sachzwänge. Für ihn gehe es vor allem darum, dass im Juni gefundene, so genannte Schanghai- Abkommen zu bewahren.
Die «Horror-Geschichten» einiger Einzelhändler, dass die Regale in der anstehenden Herbstsaison leer sein könnten, entbehrten jeder Grundlage, sagte Mandelson vor Journalisten.

Vorschlag zur Beilegung des Handelsstreits in Arbeit
Die Kommission arbeite bereits an einem Vorschlag zur Beilegung des Handelsstreits, der dann an die Mitgliedstaaten übermittelt werde, sagte Mandelson nach Verhandlungen der EU-Experten in Peking. Die EU-Expertendelegation reiste nach viertägigen Verhandlungen am Montag ohne Resultat zurück nach Brüssel. Diplomaten gehen davon aus, dass frühestens Mitte September ein tragfähiger Vorschlag in Kraft treten kann.

Jahres-Einfuhrquoten bereits erschöpft
Etwa 75 Millionen Pullover, Hosen, Blusen, T-Shirts und andere, meist bereits bezahlte Textilien kann der Zoll nicht an europäische Händler ausliefern, weil die im Juni eingeführten Einfuhrquoten für dieses Jahr bereits ausgeschöpft sind. Ein Ausweg wäre, die Quoten – wie von China gefordert – zu erhöhen, die Textilkategorien zu verändern, Quoten vom nächsten Jahr vorzuziehen oder Lieferungen auszunehmen, die vor der neuen Quotenregelung vertraglich vereinbart worden sind.

Schweiz ist nicht betroffen
Die Schweiz ist von der EU-Textilproblematik nicht betroffen. Laut der Schweizer Textilhandelsorganisation sind bisher keine Schwierigkeiten aufgetaucht. Die Schweiz hält ihre Grenzen für Textilien aus China offen. (awp/mc/ab)