Zuerst wollte die Schweiz für 2,2 Milliarden Franken 33 Kampfflugzeuge als Ersatz für die in die angejahrte «Tiger»-Flotte der Luftwaffe beschaffen. Später wurde der Bestellumfang auf 22 Jets reduziert. Nach neueren Berichten kann das Land für den vorgesehenen Betrag derzeit noch ein Dutzend Jets beschaffen. Der Bundesrat hat den Beschaffungsentscheid bis zur Vorlage des neuen Sicherheitsberichtes hinausgeschoben. Um den Zuschlag bewerben sich der französische Flugzeughersteller Dassault mit der Rafale, das europäische Konsortium EADS mit dem Eurofighter und der schwedische Hersteller Saab mit dem Gripen.
Auch von rechts kein Widerstand
Bundesratssprecher André Simonazzi bestätigte am Mittwoch, dass das Thema der Kampfjets am Mittwoch im Bundesrat aufs Tapet kam. Zu Details liess er nichts verlauten. In ersten Reaktionen sagte SVP-Sicherheitsexperte Nationalrat Bruno Zuppiger (ZH) in der Sendung «10 vor 10» auf Schweizer Fernsehen, er könnte mit dem Verzicht leben. Wesentliche Teile der Armee könnten bei einer Beschaffung nicht mehr ausgerüstet werden. Nationalrat Jo Lang (Grüne/ZG) sagte seitens der GSoA, bei einem Verzicht wäre die Initiative seiner Organisation materiell erfüllt und könnte damit zurückgezogen werden.
GSoA-Initiative zustande gekommen
Die nationalrätliche Sicherheitskommission diskutierte bereits über eine gestaffelte Beschaffung der neuen Kampfflieger. Angesichts der rasanten Technologieentwicklung halten Experten dies allerdings für wenig zweckdienlich. Gegen die Beschaffung der Flugzeuge ist eine Volksinitiative der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) zustande gekommen. Die GSoA will ein Moratorium für den Kauf von neuen Kampfjets bis 2019. (awp/mc/ps/34)