Mehrheit der Schweizer für Gemeindefusionen
Dies berichtet die Monatszeitschrift in ihrer August-Ausgabe. Unter denjenigen, die «sehr dafür» waren, findet man 27,7 Prozent Männer, aber nur 18,8 Prozent Frauen. Die Romands beurteilen Gemeindefusionen etwas positiver als die Deutschschweizer. 26,7 Prozent der Westschweizer sagten, sie seien «sehr dafür» – in der Deutschschweiz schlossen sich nur 22,1 Prozent dieser Aussage an. Die meisten Befürworter wohnen aber im Alpen- und Voralpen-Gebiet oder in kleinen Gemeinden (unter 2’000 Einwohner). Die meisten Gegner von Gemeindezusammenschlüssen finden sich in Ortschaften mit 2’000 bis 10’000 Einwohnern. In der oberen Mittelschicht bejahen 66 Prozent eine Fusion, bei den wenig Bemittelten nur 49 Prozent.
79 Gemeinden binnen Jahresfrist verschwunden
Die Schweizer Redaktion der weltweit erscheinenden Zeitschrift Reader’s Digest wollte genau wissen, wie die Schweizerinnen und Schweizer zu dem umstrittenen Thema Gemeindefusionen stehen. Reader’s Digest Schweiz hat daher das Meinungsforschungsinstitut Isopublic beauftragt, einen repräsentativen Querschnitt der Bevölkerung zu fragen: Sind Sie dafür oder dagegen, dass Gemeinden fusionieren? Mögliche Antworten: sehr dafür; eher dafür; eher dagegen; völlig dagegen. Im April dieses Jahres zählte die Schweiz 2588 Gemeinden; im Jahr 2000 waren es noch 2899. Die grösste Reduktion fand von 2008 auf 2009 statt: 79 Gemeinden verschwanden innerhalb eines Jahres. Der Gemeindeschwund hat sich in den vergangenen Jahrzehnten beschleunigt: Im Zeitraum zwischen 1960 und 1990 gab es nur 74 Gemeindezusammenlegungen.
Kanton Glarus: Von 25 auf 3 Gemeinden
Das bisher radikalste Fusionsbeispiel ist der Kanton Glarus: Hier soll es auf Anfang 2011 anstatt der bisherigen 25 Gemeinden nur noch drei geben. Für 2011 und 2012 wurden weitere zehn Fusionen beschlossen bzw. vom zuständigen Kanton und vom Bund genehmigt; zudem gibt es für die kommenden vier Jahre 43 Anträge für Fusionsprojekte. Immer mehr Gemeinden in der Schweiz können die wachsenden sozialen und Infrastruktur-Kosten sowie die zunehmende Aufgabenlast nicht mehr alleine tragen – und streben deshalb den Zusammenschluss mit anderen Gemeinden an. Die Zunahme der Fusionen ist auch eine Folge der Regionalpolitik des Bundes, die die Standortförderung und die überregionale Vernetzung der Wirtschaftsräume zum Ziel hat.
Finanzielle Anreize
Viele Kantone fördern Fusionsprojekte mit finanziellen Anreizen: Sie erhoffen sich davon eine effizientere Verwaltung und eine höhere Wettbewerbsfähigkeit der Region. Die Gemeinden wehren sich teilweise gegen eine Zusammenlegung, weil sie ihre politische Autonomie als wichtiges Gut erachten. Zu Kontroversen haben überdies Zwangsfusionen geführt. Es gab Fälle, in denen Gemeinden gegen ihren erklärten Willen zusammengelegt wurden. Ein Beispiel dafür ist Ausserbinn im Kanton Wallis, das den Entscheid des Staatsrats zur Zwangsfusion angefochten hat und erst vor Bundesgericht unterlag. (reader’s digest/mc/ps)
Methode der Umfrage
Zwischen 21. und 27. Januar 2010 hat das Markt- und Meinungsforschungsinstitut Isopublic im Auftrag von Reader’s Digest Schweiz landesweit repräsentativ 500 Menschen telefonisch befragt.