Microsoft erringt wichtigen Sieg in Patentstreit mit Alcatel-Lucent

Microsoft verstosse mit der Verwendung von Sprachcodierungsanwendungen in zahlreichen Anwendungen nicht gegen Patente Alcatel-Lucents, entschied ein Bundesrichter am Freitag in Seattle.

Urteil gegen Microsoft aufgehoben
Er hob damit das Urteil der vergangenen Woche auf. Damals war Microsoft zur Zahlung von 1,5 Milliarden Dollar verurteilt worden. Microsoft sah sich durch das neue Urteil in der Rechtsauffassung bestätigt, dass die Verwendung der Anwendungen nicht gegen Patente des Netzwerkausrüsters verstosse.

Dell und Gateway weiter angeklagt
2003 hatte der US-Konzern Lucent, der 2006 von Alcatel übernommen wurde, 15 Patentklagen gegen Gateway und Dell eingereicht. Microsoft setzte sich selbst auf diese Angeklagtenliste und sagte, die Patente seien eng an sein Windows-System geknüpft. Dell und Gateway sind nach den Angaben weiter angeklagt. (awp/mc/ab)