Microsoft verliert Klage vor US-Berufungsgericht

Microsoft muss nun 290 Mio USD Schadenersatz an das kanadische Technologieunternehmen i4i bezahlen. Zudem könnte Microsoft gezwungen werden, die für 2010 geplante neue Word-Version zu ändern. Microsoft kündigte eine «schnelle Reaktion» auf die Anforderungen des Gerichts an. Die Beta-Version von Word 2010 sei von der Einstweiligen Verfügung nicht betroffen, stellte das Unternehmen fest. Bei i4i war zunächst niemand für eine Stellungnahme zu erreichen. Bereits Anfang August hatte ein Bezirksgericht in Texas entschieden, dass der Vertrieb der derzeitigen Word-Version wegen eines Patentstreites einzustellen sei. Damit hatte das Bezirksgericht seinerzeit eine Entscheidung einer Jury vom Mai dieses Jahres bestätigt. Diese Jury wiederum hatte entschieden, dass Microsoft-Word ein Patent des in Toronto ansässigen Unternehmens i4i verletze.

Schadenersatz in der Höhe von 290 Mio Dollar
Nach dem Jury-Urteil hatte der Bezirksrichter Leonard Davis eine permanente Verfügung gegen Microsoft verhängt, die den Verkauf von Word 2003 und Word 2007 verbot. Beide Programme nutzen eine Technologie namens «Custom XML». Damit werden Dokumente zur Wiederherstellung in Computern klassifiziert. Davis hatte Microsoft auch zur Zahlung von mehr als 290 Mio USD Schadenersatz verurteilt. Das Berufungsgericht hat mit dem heutigen Tag entschieden, dass das i4i-Patent gültig ist. Darüber hinaus habe es genügend Beweise für einen Verstoss von Microsoft gegen das Patent gegeben. Auch ist das Gericht zu der Ansicht gelangt, der US-Bezirksrichter Leonard Davis habe seine Entscheidungsfreiheit nicht überschritten, als er die Verfügung über den Verkaufsstopp gegen Microsoft verhängt hat.

Microsoft benötigt mehr Zeit
Das Bezirksgericht hatte die Verfügung für den Zeitraum der sorgfältigen Prüfung des Falls vorübergehend ausgesetzt. Davis hatte der in Redmond ansässigen Microsoft Corp 60 Tage vom Zeitpunkt seines Urteils im August an Zeit gegeben, die Verfügung zu erfüllen. Das Berufungsgericht hat das Datum des Inkrafttretens nun auf den 11. Januar 2010 geändert. Microsoft habe nachgewiesen, dass sie mehr Zeit zur Erfüllung benötige. Die Verfügung wirkt sich nicht auf bereits verkaufte Word-Exemplare aus. Nutzer, die gegenwärtig mit dem Textverarbeitungsprogramm arbeiten, können das auch weiter tun. Zudem erhalten sie weiterhin technische Unterstützung von Microsoft. (awp/mc/ps/35)