Moody’s senkt Bewertung für Spanien von ‹Aaa› auf ‹Aa1›

Der Ausblick für Spanien sei «stabil», teilte die Ratingagentur am Donnerstag mit. Damit droht dem Land vorerst keine weitere Herabstufung durch Moody’s. Zuvor hatten bereits andere führende Ratingagenturen die Bewertung der spanischen Kreditwürdigkeit Spanien gesenkt. Die aktuelle Herabstufung durch Moody’s war daher für Experten keine allzugrosse Überraschung. An den Finanzmärkten sorgte die Herabstufung auch nur kurzfristig für einen kräftigen Anstieg der Renditen bei spanischen Staatsanleihen. Nachdem die Rendite der richtungsweisenden Anleihen mit einer Laufzeit von zehn Jahren zunächst auf ein Tageshoch bei 4,193 Prozent stieg, ist die Rendite im weiteren Handelsverlauf auf 4,108 Prozent zurückgefallen. Der Risikoaufschlag zu deutschen Anleihen lag bei 1,88 Prozentpunkten und damit deutlich niedriger als in den Vortagen.

Schwache Wachstumsaussichten
Als Grund für die Herabstufung Spaniens nannte die Ratingagentur die schwachen Wachstumsaussichten für das südeuropäische Land. In den kommenden Jahren dürfte die durchschnittliche Wachstumsrate der spanischen Wirtschaft bei etwa einem Prozent liegen. Die Experten von Moody’s sehen zudem Herausforderungen bei der Reduzierung des Staatsdefizits.

2011: Defizit auf sechs Prozent senken
Allerdings konnte sich Spanien nach Einschätzung von Experten in der Schuldenkrise bereits «etwas Luft verschaffen». In den ersten acht Monaten habe die Regierung in Madrid bereits 26 Milliarden Euro weniger Schulden gemacht als im gleichen Zeitraum des Vorjahres, hiess es in einer Einschätzung der Commerzbank. Das Ziel, das öffentliche Defizit 2010 unter 9,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu senken, sei damit praktisch schon erreicht. Die Haushaltsplanungen für 2011 würden zudem eine weitere Rückführung des Defizits auf sechs Prozent vorsehen. 

Proteste gegen Zapateros Sparpolitik
Zum Abschluss eines Generalstreiks haben Hunderttausende Spanier gegen die Sparpolitik der Regierung von Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero protestiert. Nach Angaben der Gewerkschaften nahmen an den Kundgebungen am Mittwochabend in Madrid, Barcelona und anderen Städten insgesamt 1,5 Millionen Menschen teil. Die Zeitung «El País»bezifferte die Zahl der Demonstranten dagegen auf 200.000.

Generalsstreik als Erfolg gewertet
Die grossen Gewerkschaftsverbände UGT (Allgemeine Union der Arbeiter) und CCOO (Arbeiterkommissionen) bezeichneten den ersten Generalstreik seit acht Jahren in Spanien als einen Erfolg. «Die Regierung steht mit dem Rücken zur Wand», meinte der CCOO-Chef Ignacio Fernández Toxo. Demgegenüber sagte Arbeitsminister Celestino Corbacho, die Spanier seien dem Streikaufruf nur teilweise gefolgt. «Der Ausstand wird mässige Auswirkungen haben», meinte der Minister.

Streik beeinflusst nicht alle Branchen gleichermassen
Der Generalstreik war gegen eine Arbeitsmarktreform der Regierung gerichtet und hatte nur einen Teil der Wirtschaft des Landes lahmgelegt. Nach Gewerkschaftsangaben folgten landesweit 70 Prozent der Beschäftigten dem Aufruf zur Arbeitsniederlegung. Weite Bereiche der Wirtschaft funktionierten jedoch fast normal. Während in Autofabriken und anderen Industriebetrieben die Produktion zum Erliegen kam, war in anderen Branchen von dem Streik kaum etwas zu spüren. Die meisten Geschäfte, Kaufhäuser, Gaststätten und Banken waren normal geöffnet.

Strassenschlachten in Barcelona
In Barcelona kam es zu schweren Ausschreitungen. Etwa 50 Vermummte aus der Autonomen-Szene lieferten sich im Zentrum der katalanischen Metropole Strassenschlachten mit der Polizei. Sie errichteten Barrikaden, setzten einen Streifenwagen sowie Müllcontainer in Brand, warfen Schaufensterscheiben ein und verwüsteten eine rechtsradikale Buchhandlung. Die Polizei nahm 13 mutmassliche Gewalttäter fest und räumte ein von Autonomen besetztes, ehemaliges Bankgebäude. An mehreren Streikposten kam es zu Auseinandersetzungen. In ganzen Land wurden während des Streiks rund 100 Menschen wegen Gewalttätigkeiten festgenommen.

Zapateros erster Generalstreik
Der Generalstreik war der erste in Zapateros Amtszeit. Der Ausstand traf auch Tausende von Urlaubern. Allerdings waren die Auswirkungen nicht so gravierend wie erwartet. In ganz Spanien wurden nach Angaben der Flughafenbehörde AENA bis zum Nachmittag fast zwei Drittel der 1600 geplanten Flügen abgewickelt. Auf der Ferieninsel Mallorca wurde mehr als die Hälfte der planmässigen Flüge aufrechterhalten.

Zahlreiche Flüge ausgefallen
Der Streik hatte auch Auswirkungen in Deutschland. Allein am grössten deutschen Flughafen in Frankfurt fielen am Mittwoch 22 Flüge von und nach Spanien aus. Auch in Stuttgart, Köln/Bonn, Berlin, Hamburg, Stuttgart, München und mehreren Regional-Airports wurden einzelne Starts annulliert oder verschoben.

Grossmärkte und Zeitungen blockiert
In Spanien wurden die Grossmärkte in Madrid und Barcelona von Streikposten blockiert, so dass in den Supermärkten weniger Frischwaren angeboten wurden. Die Zeitungen erschienen mit Notausgaben und waren mancherorts gar nicht zu haben, weil der Vertrieb bestreikt wurde. Die regionalen Fernsehsender Telemadrid und mussten Canal Sur mussten ihre Programme unterbrechen. Der staatliche Sender TVE strahlte zum Teil Programmkonserven aus.

Fünfter Generalstreik seit Wiedereinführung der Demokratie
In Spanien hatte es seit der Wiedereinführung der Demokratie zuvor vier ganztägige Generalstreiks gegeben, drei gegen die Regierung des Sozialisten Felipe González (1985, 1988 und 1994) und einen gegen den Konservativen José María Aznar (2002). Nur beim Streik 1988 gelang es den Gewerkschaften, die Wirtschaft komplett zum Stillstand zu bringen. Der Stromverbrauch lag am Mittwoch 17 Prozent unter dem Normalwert. Beim vorigen Generalstreik 2002 waren es 25 Prozent gewesen (awp/mc/ss/07)