Neue AKW: UVEK lehnt Fristverlängerung für Stellungnahmen ab
Geplant sind neue AKW von den Elektrizitätsunternehmen Alpiq, Axpo und BKW an den Standorten Mühleberg BE, Beznau AG und im solothurnischen Niederamt. Im Rahmenbewilligungsverfahren für die geplanten AKW wird Anfang 2011 eine Anhörung der Kantone durchgeführt.
Entscheid des Bundesrats voraussichtlich Mitte 2012
Der Entscheid des Bundesrats erfolge voraussichtlich Mitte 2012, schrieb das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) am Freitag. Der bestehende Zeitplan des Verfahrens stelle sicher, dass die kantonalen Voten im Entscheid der Landesregierung berücksichtigt werden könnten.
Obligatorische oder fakultative Referendumsabstimmungen
Einzelne Kantone werden zu ihren Stellungnahmen obligatorische oder fakultative Referendumsabstimmungen durchführen. Mitte April 2010 hatte der Kanton Bern beim UVEK dafür eine Fristverlängerung von mindestens drei Monaten beantragt. Diese sei zudem für alle Kantone einheitlich festzulegen.
Das UVEK habe den Antrag des Kantons Bern eingehend geprüft und nach Rücksprache mit dem Bundesamt für Justiz abgelehnt, teilte es am Freitag mit. Demnach bleibe der bisherige Zeitplan, der den Kantonen Mitte März 2010 vorgestellt wurde, unverändert gültig. (awp/mc/gh/18)
