Nach dem Repräsentantenhaus hatte am Mittwoch auch der Senat mit 68 gegen 29 Stimmen für das Gesetz votiert. Nach den Worten der Präsidentin des Abgeordnetenhauses, Nancy Pelosi, sollen durch die Massnahmen etwa 300.000 neue Stellen geschaffen werden. Obwohl auch elf Republikaner für das Gesetz stimmen, zeigten sich Konservative skeptisch über die Wirksamkeit und besorgt über die Kosten. «Das ist weniger ein Jobgesetz als vielmehr ein Schuldengesetz», sagte der republikanische Senator Judd Gregg.
Arbeitslosigkeit bei fast 10 %
Die Arbeitslosenquote lag im Februar bei 9,7 Prozent und damit für US-Verhältnisse extrem hoch. Vor gut einem Jahr war bereits ein 787 Milliarden Dollar schweres Konjunkturprogramm verabschiedet worden, das nach Angaben des Weissen Hauses mindesten zwei Millionen Amerikaner vor der Arbeitslosigkeit bewahrt hat. Durch die schwerste Wirtschafts- und Finanzkrise nach dem Zweiten Weltkrieg gingen in den USA mehr als acht Millionen Arbeitsplätze verloren.
Nur langsame Erholung auf dem Arbeitsmarkt erwartet
Obwohl die Konjunktur in der grössten Volkswirtschaft der Welt inzwischen wieder angesprungen ist, erwartet die Regierung nur eine allmähliche Besserung auf dem Arbeitsmarkt. Zudem deuten sich Dämpfer an: Das US-Konjunkturbarometer stieg zwar auch im Februar und damit den elften Monat in Folge – aber diesmal nur sehr leicht. Experten sehen darin ein Zeichen für eine mögliche Verlangsamung des Wirtschaftswachstums in der zweiten Jahreshälfte 2010. Am Dienstag hatte die US-Notenbank von einer «Stabilisierung» der Lage gesprochen. Dennoch rechnet das Weisse Haus für das nächste Jahr immerhin noch mit 9,2 Prozent Arbeitslosigkeit, 2012 dann mit 8,2 Prozent. (awp/mc/pg/32)