Novartis: Ciba Vision einigt sich im Patentstreit mit Cooper Vision
Im Rahmen der Einigung lizenziert Ciba Vision ihre so genannten Nicolson-Patente an Cooper Vision. Die Patente beziehen sich auf hochgradig sauerstoffdurchlässige Kontaktlinsen, einschliesslich der Marken ’02OPTIX›, ‹AIR OPTIX› und ‹NIGHT & DAY›-Silikon-Hydrogel-Kontaktlinsen.
Im Gegenzug bezahlt Cooper Vision Lizenzgebühren an Ciba Vision auf den Nettoumsätzen mit Biofinity-Kontaktlinsen in den USA bis ins Jahr 2014 sowie auf den Nettoumsätzen ausserhalb der USA bis 2016, heisst es weiter. Ciba habe auch zwei Lizenzen von Cooper Vision übernommen, die sich auf Patent-Familien für Kontaktlinsen-Design beziehen. Die weiteren Konditionen seien vertraulich, so Ciba Vision.
Einigung im Patentstreit mit Bausch & Lomb als Wegbereiter
Die Einigung mit Cooper Vision folgt auf eine Einigung in einem Patentstreit zwischen Ciba Vision und Bausch & Lomb, bei der es ebenfalls um die Nicolson-Patente ging und der 2004 beigelegt werden konnte. Dabei haben Ciba Vision und Bausch & Lomb sich gegenseitig die Rechte an ihren Silikon-Hydrogel-Technologien lizenziert. Im Zuge der Einigung hatte sich Bausch & Lomb verpflichtet, Ciba Vision Lizenzgebühren auf ihren Nettoumsätzen mit ‹PureVision› in den USA bis ins Jahr 2014 und auf den Nettoumsätzen ausserhalb der USA bis 2016 zu bezahlen. (awp/mc/pg)
